Am gestrigen Dienstag, dem 08. Dezember 2015, fand das vierte und damit letzte Dr. Helmut-Kohl-Saal-Gespräch des CDU Kreisverbandes Remscheid statt. Als Gast durfte der CDU Kreisvorsitzende Jens Nettekoven den Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses und CDU-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg begrüßen.

Jens Nettekoven MdL und Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB

Prof. Sensburg begann mit einem Impulsreferat, in dem er die Historie des NSA-Skandals aus dem Jahre 2013 schilderte und berichtete, welche Erkenntnisse der NSA-Untersuchungsausschuss, der seit der Bundestagswahl unter seiner Führung tagt, bisher gebracht habe. Der Ausschuss beschäftige sich ausschließlich mit der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der „Five Eyes“-Staaten (Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und USA). Diese Arbeit benötige viel Zeit. 5000 Aktenordner gäbe es schon im Sicherheitsbereich des Deutschen Bundestages, die nur vor Ort eingesehen werden können und nun durchgearbeitet werden müssen. Der Untersuchungsausschuss tagt plenarwöchig jeden Donnerstag von 09-24 Uhr. Hier werden unter der Leitung von Prof. Sensburg Zeugen befragt.  

Vor allem im Bereich der Terrorbekämpfung sei die Zusammenarbeit der verschiedenen Geheimdienste wichtig. Auch die Abwehr von Cyber-Attacken auf deutsche Unternehmen sei ein Bestandteil der Arbeit des BND. „Der Schaden, der der Wirtschaft durch Cyberangriff-Attacken im Jahr entstehen, wird auf 100 Mrd. Euro geschätzt. Hier ist vor allem der Mittelstand gefährdet, der häufig nur wenig in den Datenschutz der eigenen Firma investiert“, so Prof. Dr. Sensburg. Hier müsse ein Umdenken stattfinden, damit das Knowhow der Firmen geschützt werden könne. Vor allem die mobilen Endgeräte sieht der Christdemokrat kritisch: „Bei den stationären PCs werden die Daten häufig gut geschützt. Hacker greifen heutzutage vor allem die mobilen Geräte an, da dort kein ausreichender Schutz besteht. Vor allem die Vermischung vom privaten und geschäftlichen Gebrauch ist hier eine große Gefahr.“

Im zweiten Teil der Diskussion ging es um die Datensicherheit von sozialen Netzwerken. Prof. Dr. Sensburg erklärte, dass Daten, die man in sozialen Netzwerken übermittelt, für immer auf Servern gespeichert werden. Vor allem Kindern seien hier durch die vielen Apps, bei denen man nicht wisse, was sie im Hintergrund machen, gefährdet. „Wir müssen beginnen das Thema verstärkt auch in die Schulen zu bringen. Häufig kennen sich die Kinder besser als die Eltern oder die Lehrer mit sozialen Netzwerken aus. Kinder müssen dringend über die Chancen und die Gefahren von sozialen Netzwerken informiert werden“, so der stellv. CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann.

Alle Teilnehmer bedankten sich bei Jens Nettekoven für den interessanten Abend.