Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2016:


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie viele Gutachten hat die Stadt Remscheid seit Beginn der 15. Wahlperiode vergeben und wie viele plant sie noch in diesem Jahr zu vergeben?

2.     Wie hoch waren die diesbezüglichen Kosten? Mit welchen Kosten kalkuliert die Stadt noch bis Ende 2016?

3.     An wen wurden diese Gutachten vergeben?

Begründung:

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hat die CDU-Fraktion mit einer Anfrage zur Sitzung des HA vom 14. Juni 2012 eine Reduzierung von Gutachten als zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket angeregt. Wir möchten nun wissen, wie viele Gutachten die Stadt Remscheid seit Beginn der 15. Wahlperiode an externe Dienstleister vergeben hat und wie viele sie noch bis Ende dieses Jahres zu vergeben gedenkt. Wir bitten die Verwaltungsspitze auch um eine diesbezügliche Kostenaufstellung.

Wir sind selbstverständlich nicht generell gegen die Vergabe von Gutachten und schon gar nicht gegen externen Sachverstand. So wäre schon längst eine intensivere Diskussion über einen externen Projektleiter DOC angebracht gewesen, da das Projekt große Dimensionen hat.

Allerdings stellt sich bisweilen die Frage, ob es wirklich nötig ist, Gutachten an externe Experten zu vergeben. So wurden wir jüngst mit der Mitteilung der Stadtspitze überrascht, dass der Rat erst im November (!) 2016 über den neuen Standort des Berufskollegs entscheiden könne, weil ein externer Gutachter eingeschaltet werden müsse.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven                                                                      

CDU-Fraktionsvorsitzender