Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 01. September 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

 

1.     Welche Planungen verfolgt die Stadt Remscheid für die Alleestraße insgesamt?

2.     Was plant die Stadtspitze insbesondere hinsichtlich einer Quartiersentwicklung der unteren Alleestraße?

3.     Welche Planungen favorisieren die Anwohner, Immobilienbesitzer und Gewerbetreibenden an der Alleestraße? Hat die Stadtspitze hier ein repräsentatives Meinungsbild eingeholt bzw. will sie dies – beispielsweise in Form einer Ideenwerkstatt – tun?

4.     Welche aktuellen Maßnahmen der Wirtschaftsförderung laufen in puncto der Entwicklung und Belebung der Alleestraße?

Begründung:

Die CDU-Fraktion hat eine ähnlich lautende Anfrage bereits zur Sitzung  des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 13. August 2015 und zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 29. September 2015 gestellt. Die Antwort der Verwaltung (Drucksache 15/1545) fiel unserer Auffassung nach sehr enttäuschend aus. Um in eine lebendige Diskussion über unsere Alleestraße im Ausschuss eintreten zu können, bitten wir die Verwaltung daher um eine konkrete Antwort auf obige Fragen und nicht nur um allgemeine Aussagen und den Verweis auf mehr oder minder schwammige Handlungskonzepte.

Es ist nicht nur für die Anwohner der Alleestraße von Interesse, welche Konzepte die Verwaltung verfolgt. Es ist insbesondere auch für potenzielle Investoren wichtig, welche Richtung die Stadtspitze in stadtentwicklungspolitischer Sicht einschlagen will. Hiervon hängen Investitionsentscheidungen ab. Insbesondere für die untere Alleestraße existieren verschiedene Modelle, die sich teilweise ausschließen. So war die Rede davon, den Schwerpunkt auf Wohnungen für Senioren oder auch junge Menschen (z. B. Berufsschüler und Studenten) zu setzen. Es gibt Pläne, ein Berufskolleg dort anzusiedeln. Denkbar ist auch eine gastronomische Weiterentwicklung mit Kneipen oder beispielswiese hochwertiger (türkischer) Gastronomie.

Die CDU-Fraktion bittet darum, die Antwort auf unsere Anfrage auch der BV 1 und dem AS zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Netteloven
CDU-Fraktionsvorsitzender                                                        

Sprecher im StA

Ralf Wieber

CDU-Ratsmitglied