Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 01. September 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie bewertet die Verwaltung das „schlechte Zeugnis“, das ihrer Zukunftsfähigkeit durch die aktuelle Prognos-Studie ausgestellt wurde? Worauf führt sie den Umstand zurück, dass Remscheid gegenüber der letzten Studie von 2013 um mehr als 50 Plätze auf Rang 325 von insgesamt 402 untersuchten Städten und Kreisen in Deutschland abgerutscht ist?

2.     Welche Konzepte hat die Stadtspitze, um in den Kategorien Demographie, Wirtschaft & Arbeitsmarkt sowie Wettbewerb & Innovation in Zukunft besser abzuschneiden?

Begründung:

In jüngster Zeit war oft die Rede davon, dass so etwas wie „Aufbruchstimmung“ in unserer Stadt zu verspüren sei. Diese „Aufbruchstimmung“ wurde vor allem mit dem DOC und dem Kino verbunden. Leider zeigen Studien immer wieder, dass diese „Stimmung“ wenig Widerhall in harten Fakten und Zahlen findet.

Beim Städteranking 2014 des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln belegte unsere Stadt im Dynamikranking leider nur den 69. und damit letzten Platz. Etwas besser sah es 2015 aus. Beim Städteranking der Zeitschrift Wirtschaftswoche und von Immobilienscout24 konnte sich Remscheid bei einem Vergleich der 69 kreisfreien Städte Deutschlands mit mehr als 100.000 Einwohnern um zwölf Plätze auf Rang 57 verbessern.

Nun sollte man bei Studien und Statistiken immer eine gesunde Vorsicht und Skepsis walten lassen. Daher wollen wir auch nichts dramatisieren. Bedenklich stimmt uns allerdings schon, dass Remscheid gegenüber der letzten Prognos-Studie von 2013 um mehr als 50 Plätze auf Rang 325 von insgesamt 402 untersuchten Städten und Gemeinden in Deutschland abgerutscht ist, während zum Beispiel Wuppertal einen deutlichen Sprung nach vorn getan hat.

Die Antworten, die der Oberbürgermeister, der seit 2014 die politische Verantwortung in dieser Stadt trägt, gegenüber einer Zeitung geäußert hat, haben uns nicht überzeugt. Wir sind der Meinung, dass die Diskussion über diese Studie nicht nur in die Medien gehört, sondern auch in den zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr.

Wir regen an, dass diese Diskussion möglichst auch unter Beteiligung unserer städtischen Wirtschaftsförderung stattfinden sollte. Wir hatten uns ja auch darauf verständigt, dass sie mindestens zwei Mal im Jahr im StA vertreten sein solle.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender                                                        

Sprecher im StA