CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Mit Schönfärberei verbessern wir den Wirtschaftsstandort Remscheid nicht

Im Zukunftsatlas 2016 hatte sich die Stadt Remscheid gegenüber der letzten Studie von 2013 um mehr als 50 Plätze verschlechtert. Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD), der seit rund zwei Jahren in dieser Stadt die politische Verantwortung trägt, hatte auf die Studie der Prognos AG mit einer gewissen Gereiztheit reagiert. Man habe die Ergebnisse der Studie zwar nicht mit Freude zur Kenntnis genommen, doch habe Prognos teilweise unsauber gearbeitet und für Remscheid positive Faktoren nicht berücksichtigt. Dies erkläre, warum unsere Stadt auf Rang 325 von 402 untersuchten Städten und Kreisen in Deutschland gelandet sei.
„Wir wollen unseren Standort nicht schlecht reden. Aber Schönfärberei hilft uns auch nicht weiter. Da uns die Antworten der Verwaltung auf unsere Anfrage zur Zukunftsfähigkeit der Stadt nicht zufriedengestellt haben, hat sich die CDU-Fraktion direkt an das Prognos-Institut gewandt. Wir wollten wissen, ob unserer Stadt vielleicht in der Tat ein zu schlechtes Zeugnis ausgestellt worden ist. Damit sich die Remscheider Öffentlichkeit selbst ein Bild machen kann, leiten wir die Antwort von Prognos hiermit den Medien in Remscheid zu“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

„Aus der Antwort leiten wir ab, dass wir uns alle gemeinsam – nicht nur im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr – noch einmal intensiv mit der Studie auseinandersetzen sollten. Unser Ziel muss sein, dass wir besser werden. Laut der Studie haben wir massive Probleme im Bereich Wohlstand & Soziale Lage (Rang 354) und beim Arbeitsmarkt (Rang 336). Der Anteil an in Bedarfsgemeinschaften lebender Einwohner (Rang 343) ist überdurchschnittlich hoch. Unser Haushalt ist überdurchschnittlich hoch verschuldet (Rang 390). Unsere Arbeitslosenquote ist überdurchschnittlich hoch (Rang 347), und auch der Anteil der Schulabbrecher fällt überdurchschnittlich hoch aus. Die Behauptung des OB, die relativ niedrige Kriminalitätsrate sei in die Untersuchung nicht positiv eingeflossen, trifft nicht zu. Dass die Rolle der Industriebetriebe nicht genügend gewürdigt worden ist – wie vom OB behauptet – ist ebenfalls unzutreffend. Hier stellt Prognos allerdings folgende, für die Stadtspitze unangenehme Frage:

‚Wenn die Industrie so stark ist, warum ist dann das BIP zw. 2008 und 2013 nur um 1,3 % (insgesamt, nicht jährlich!) gewachsen? = Remscheid mit vorgenanntem Wert auf Rang 370, Deutschlandweites BIP-Wachstum: 9,8%, selbst das „schwache“ NRW hat 6,2% BIP Wachstum im Vergleichszeitraum‘“, so Nettekoven. 

„Unsere vorhandenen Stärken müssen wir ausbauen (relativ hohe Patentdichte, relativ hoher Anteil Forschungs- und Entwicklungsbeschäftigter in der Wirtschaft). Doch wir dürfen auch nicht die Augen vor unseren Schwächen verschließen. Wir hätten uns gewünscht, dass der Oberbürgermeister die Studie zum Anlass für eine Diskussion genommen hätte, wie wir besser werden können. Dadurch, dass er sie mit einem Achselzucken und nicht zutreffenden Behauptungen gleichsam ‚erledigen‘ wollte, hat er der Stadt einen Bärendienst erwiesen“, so der CDU-Fraktionschef.