„Es heißt ja immer, dass die Verwaltung mit einer Stimme spricht. Schaut man sich die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege vom 31.05.2016 (TOP 9.1 Autobrücke Intzestraße auf Stabilität prüfen – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt: Vorlage: 15 / 24 41) und die Mitteilungsvorlage zur Sitzung der BV 2 am 28.09.2016 (TOP 15.2 Stellungnahme zu der Anregung des Herrn Göbert vom 21.07.2016 an die BV 2) an, dann kann man sich nur verwundert die Augen reiben: Wie kann es sein, dass die Verwaltung Ende Mai noch behauptet, die Autobrücke Intzestraße sei stabil, um dann wenige Wochen später zu erklären, es sei Handlungsbedarf gegeben? Wenn man als Sprecherin der CDU-Fraktion im Bauausschuss die eine, als Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 2 aber eine völlig anders lautende Antwort der Verwaltung bekommt, dann fühlt man sich schon ein wenig ‚veräppelt‘“, sagen die CDU-Sprecherin im Bauausschuss, Rosemarie Stippekohl, und die CDU-Sprecherin in der BV 2, Elke Rühl.

„In der Bauausschusssitzung vom Mai hatte uns Herr Denstorff noch erklärt, dass die ‚Autobrücke Intzestraße alle drei Jahre untersucht werde‘. Zuletzt habe man der Brücke am 28.08.2014 ihre Standsicherheit bescheinigt. Die nächste Prüfung werde turnusgemäß im Sommer 2017 stattfinden. ‚Insoweit sei aus Sicht der Verwaltung eine gesonderte Inaugenscheinnahme wie (von der CDU; R.S.) beantragt nicht erforderlich‘, so das Protokoll. Aufgrund dieser Aussage haben wir darauf verzichtet, über unseren Antrag abstimmen zu lassen. Nun stellen wir uns die Frage: Hat uns die Verwaltung damals falsch bzw. unzureichend informiert?“, fragt CDU-Ratsfrau Rosemarie Stippekohl.

„Die damaligen, protokollierten Aussagen der Verwaltung passen einfach nicht mit dem zusammen, was uns nun in der M-Vorlage (Drucksache 15 / 2812) zur BV 2-Sitzung mitgeteilt wird. Nun ist von Handlungsbedarf die Rede. ‚Die daraus erforderlichen Variantenuntersuchungen und die Erstellung verschiedener Lösungsmöglichkeiten sind bereits angelaufen jedoch noch nicht zum Abschluss gekommen. Vorgesehen ist Mitte 2017 einen Einplanungsantrag bei der Bez. Düsseldorf einzureichen, damit die grundsätzliche Fördermöglichkeit geklärt und evtl. eine Mittelbereitstellung avisiert werden kann‘, lesen wir wenige Wochen später in der vom Oberbürgermeister gezeichneten M-Vorlage für die BV 2. In der Sitzung der BV Süd am Mittwoch dieser Woche wird uns die Verwaltung erklären müssen, wie es zu diesen sehr unterschiedlichen Aussagen zur Standfestigkeit der Brücke Intzestraße gekommen ist und die CDU-Fraktion die eine, Herr Göbert aber eine andere Antwort erhalten hat“, so Elke Rühl.