Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

Wie sieht der Entwurf der Stadtverwaltung für ein Gesamtkonzept für die Entwicklung der Sporthallenangebote in der Remscheider Innenstadt aus bzw. inwieweit wurde der einstimmige Beschluss vom 07. Mai 2015 umgesetzt?

Begründung:

Zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 07. Mai 2015 haben SPD, Bündnis90 / Die Grünen, FDP und W.i.R. einen Antrag mit dem Titel „Standortsuche für Dreifach-Sporthalle in der Remscheider Innenstadt“ gestellt. Der genaue Beschlusstext ist der Niederschrift über die Sitzung des HA vom 07.05.2015 zu entnehmen.

Der Antrag wurde mit 23 Ja-Stimmen einstimmig verabschiedet. Die Untersuchung der Verwaltung sollte eine „synoptische Darstellung möglicher Standorte, Kosten und Pläne für die Errichtung einer Dreifach-Sporthalle in der Remscheider Innenstadt“ sowie eine mittelfristige „Investitions- und Finanzplanung für die Modernisierung und Sanierung der bestehenden Schulsporthallen in der Remscheider Innenstadt“ enthalten.

Die damalige Diskussion verlief kontrovers. Die CDU-Fraktion hatte damals vehement darauf gedrungen, dass der Antrag zunächst in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden solle. Die Antrag stellenden Fraktionen hatten dies abgelehnt mit dem Hinweis, dass man gleichsam die Verwaltung schnell ans Arbeiten bekommen wolle.

Wir gehen davon aus, dass 15 Monate nach der Beschlussfassung bereits das geforderte Gesamtkonzept vorliegt und somit der einstimmige Beschluss seitens der Verwaltung umgesetzt wurde. Wir bitten darum, auch die Ausschüsse für Schule und Sport sowie die BV 1 über das Gesamtkonzept zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven                                            gez. Tanja Kreimendahl               

CDU-Fraktionsvorsitzender                                 Stv. Fraktionsvorsitzende

Mathias Heidtmann