Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 06. Dezember 2016:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:
- In welchen Bereichen der Innenstadt fanden inzwischen gemeinsame Fußstreifen von KOD und Polizei statt? Gibt es hierfür feste Zeiten und Routen?
- Wie sind die bisherigen Erfahrungswerte der Verwaltung mit den gemeinsamen Fußstreifen?
- Gibt es noch zum Beispiel technische oder andere Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit von KOD und Polizei, die gelöst werden müssten?
Begründung:
Gemeinsame Fußstreifen von KOD und Polizei sollen nicht nur das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Sie sollen auch die Sicherheit in Remscheid weiter verbessern. Die CDU-Fraktion steht voll und ganz hinter diesem bürgerfreundlichen Ansatz. Gemeinsame Fußstreifen sind auch deshalb so wertvoll, weil die Mitarbeiter des KOD und die Beamten der Polizei als Ansprechpartner, Streitschlichter etc. zur Verfügung stehen, wenn sie auf gemeinsamem Streifengang sind.
Leider ist auf Landesebene zu wenig in die Innere Sicherheit investiert worden. Und so ist es den Polizeibeamtinnen und –beamten aufgrund von Personalengpässen und Arbeitsverdichtung oft kaum möglich, auch einmal zu Fuß Streife zu gehen. Aus vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wissen wir aber, dass sie den Polizeibeamten oder KOD-Mitarbeiter „zum Anfassen“ besonders schätzen. Insbesondere unsere Polizeibeamten werden dann wieder verstärkt als „Freund und Helfer“ wahrgenommen, wenn sie auf Fußstreife „in ihrem Quartier“ unterwegs sind.
Die Ordnungsdezernentin hat in unserer Fraktion gesagt, dass die gemeinsamen Fußstreifen bereits auf dem Friedrich-Ebert-Platz und im Bökerspark unterwegs gewesen sind und auch auf den Weihnachtsmärkten eine solche gemeinsame Präsenz zeigen wollen.
Ziel unserer Anfrage ist es, erste Erfahrungswerte für die Innenstadt zu sammeln. Ziel ist es aber auch, den Mitarbeitern von KOD und Polizei ein „Dankeschön“ auszusprechen für ihren oft nicht einfachen, dafür aber umso wertvolleren Dienst.
Mit freundlichen Grüßen
Rosemarie Stippekohl
Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 1
