„Oberbürgermeister Mast-Weisz sagt von sich, dass ihn die Politik von Willy Brandt geprägt habe. Kritisch habe er seiner Partei aber in der Phase gegenübergestanden, ‚in der Helmut Schmidt den Nato-Doppelbeschluss befürwortete‘. Mir scheint, dass der Oberbürgermeister mit dem von den Deutschen parteiübergreifend verehrten Bundeskanzler Schmidt auch in anderer Hinsicht fremdelt. Schmidt verstand sich als effizienter Manager des Unternehmens Bundesrepublik Deutschland. Acht Jahre lang versah er sein Amt als ‚leitender Angestellter der Bundesrepublik Deutschland‘. Bei dem Remscheider OB sieht die Sache anders aus. ‚Meine beruflichen Wurzeln liegen in der sozialen Arbeit‘ sagt er über sich selbst. In meiner Partei mehren sich zurzeit die Zweifel, ob der Oberbürgermeister auch ein effizienter und effektiver Verwaltungschef ist“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.
„Ein Oberbürgermeister muss ein guter Kommunikator sein. Es ist daher gut und richtig, dass Herr Mast-Weitz regelmäßig mit den Bürgern in den einzelnen Stadtteilen spricht. Das erkennen wir an. Seine Kommunikation mit der Politik ist allerdings zuweilen eine Katastrophe – zumindest was die Einbeziehung der größten und stärksten Fraktion im Rat dieser Stadt angeht. Jüngstes Beispiel war das Tohuwabohu um Hackenberg. Erst die Pferde scheu machen, dann aber tagelang abzutauchen und keine Informationen zu liefern: Das geht einfach nicht. Zumindest Herr Denstorff hat in unserer Sonder-Fraktionssitzung am vergangenen Mittwoch hier mit wohltuender Fachlichkeit und Kompetenz berichtet und uns Sorgen genommen. Der Oberbürgermeister wird an seinem Versprechen gemessen werden, Herrn Denstorff bis zum 01. April 2017 in Remscheid zu halten. Ansonsten droht uns ein Kompetenz-Leck in Sachen DOC, weil der Oberbürgermeister monatelang die Hinzuziehung eines externen Projektsteurers blockiert hat“, so Nettekoven.
„Die Diskussion über das DOC scheint völlig aus dem Ruder zu laufen. Grüne und Linke haben schon erklärt, die entsprechenden Beschlüsse in den Januar zu vertagen. Ich kann die Verärgerung der Kolleginnen und Kollegen verstehen. Dass über Hackenberg wieder eine Diskussion entbrannt ist und hektische Gespräche mit dem Sportbund etc. anberaumt werden mussten, ist kein Versäumnis des Investors oder der Politik. Nein, die Stadtspitze trägt durch ihr Missmanagement hierfür vollumfänglich die Verantwortung. ‚Ich nehme umfangreiche Führungserfahrungen wahr‘: Das hat der OB zur Kommunalwahl 2014 über sich gesagt. Aktuell haben wir nicht den Eindruck, dass er alle Fäden in der Hand hat. Die Nachlässigkeiten und Lässigkeiten in puncto DOC sind kein gutes Signal an den Investor. Sie verunsichern die Menschen und sind Wasser auf die Mühlen derjenigen, die schon immer und überhaupt gegen das DOC waren – aber auch keine Alternativen im Angebot haben. Die Liste ließe sich fortsetzen: Auch in der Kulturpolitik wäre längst ein Machtwort des OB nötig. Bekommen die Kulturschaffenden und die kulturellen Einrichtungen in dieser Stadt die nötige Unterstützung und Rückendeckung durch den ‚leitenden Angestellten der Stadt Remscheid‘, die sie verdient haben? Doch auch in seinem Kernmetier – der moralischen Kompetenz – schwächelt der OB derzeit. Gegenüber Vertretern unserer Partnerstadt Kirsehir trifft er nicht den richtigen Ton. Selbiges gilt für die Integration in unserer Stadt. Mit einer Wischi-Waschi-Politik in Form eines Wandels durch Anbiederung verschafft man sich keinen Respekt. Auch hier vermissen wir klare Äußerungen des Stadtoberhauptes dazu, dass Integration keine Einbahnstraße ist. Im Interesse dieser Stadt setzen wir darauf, dass der OB 2017 die Reset-Taste drückt und einen Neustart macht – als leitender Angestellter der Stadt Remscheid“, so Nettekoven.
