Mit mangelnder Transparenz hat der OB der Integration einen Bärendienst erwiesen
Bei der Diskussion um die Finanzspritze für die DITIB-Moschee sollten also die Dinge nicht durcheinander gebracht, sondern sachlich diskutiert werden. Wir müssen bei den Fakten bleiben und dürfen uns von öffentlicher Hysterie nicht anstecken lassen. Wir dürfen Muslime in Remscheid nicht unter einen Generalverdacht stellen oder von ihnen erwarten, dass sie sich bei jeder Gelegenheit vom türkischen Staatspräsidenten distanzieren. Denn unser gemeinsamer Präsident heißt Joachim Gauck“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven.
„Was bei dem Vorgang aber kritikwürdig ist – und daran trägt die DITIB-Gemeinde keine Schuld – ist die mangelnde Transparenz des Oberbürgermeisters. Wieder einmal hat er sein Transparenz-Versprechen nicht eingelöst. Es geht nicht darum, ob die Landesförderung für den öffentlichen Vorplatz und den Innenhof richtig ist oder falsch. Es geht darum, dass der Oberbürgermeister auch bei diesem sensiblen Thema wieder einmal Hinterzimmer-Politik betrieben und keine Öffentlichkeit hergestellt hat, als es um die Beantragung und die Genehmigung der Landesförderung ging. Ein solches Verfahren schafft Misstrauen und Neid und treibt einen Keil in unsere Stadtgesellschaft. Die Bürger verstehen nicht, dass über andere Projekte wie zum Beispiel den Stadtparkteich monatelang öffentlich diskutiert wird, im Fall der Landesförderung für die DITIB-Moschee der OB aber offenbar jede öffentliche Diskussion peinlich vermeiden wollte. So hat er dem Moscheebau und der Integration in Remscheid einen Bärendienst erwiesen. Schade, dass der Verwaltungschef anscheinend in dieser Hinsicht nicht lernfähig ist und immer wieder einen Scherbenhaufen hinterlässt, wenn Dinge dann doch öffentlich gemacht werden“, so Nettekoven.