„Die abschreckende Wirkung von Videoüberwachung mag umstritten sein. Verschiedene Vorkommnisse in der letzten Zeit haben aber gezeigt, dass man mit Videoüberwachung Straftaten schneller aufklären und der Täter habhaft werden kann. Als Vorsitzende der Senioren Union in Remscheid spreche ich mich ganz klar für mehr Videoüberwachung in meiner Heimatstadt aus...

Wir dürfen nicht immer erst nach neuen Sicherheitskonzepten rufen, wenn etwas Schlimmes passiert ist. Zwar hat die Polizeipräsidentin bei einem ‚Dr. Helmut-Kohl-Saal-Gespräch‘ im Februar 2016 noch gesagt, dass es in Remscheid keine Zonen gäbe mit einem entsprechend hohen Aufkommen an Kriminalität, die eine solche Überwachung nötig machten. Doch ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an die beiden Massenschlägereien im Bereich des zentralen Friedrich-Ebert-Platzes, wo man beispielsweise mit Videoüberwachung entsprechende Erkenntnisse über den Tathergang und die Beteiligten hätte gewinnen können“, sagt die Vorsitzende der Remscheider Senioren Union, Elke Rühl (CDU).

„Die CDU-Fraktion hat im Januar 2016 gefragt, ob Videoüberwachung im neuen Sicherheitskonzept der Stadt Remscheid eine Rolle spiele. Die CDU erhielt (DS 15 / 2102) damals eine ziemlich dünne Antwort: ‚Die Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Orten ist der Polizei vorbehalten (§ 15a PolG NRW) und daher für die Planungen der Ordnungsbehörde nicht relevant.‘ Ich denke schon, dass Sicherheit und Ordnung und das Sicherheitsgefühl nicht nur der älteren Bevölkerung in Remscheid für unsere Ordnungsbehörde ein Thema sein sollten! Daher würde ich es begrüßen, wenn die Stadt Remscheid auch vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte, die wir nicht zuletzt seit dem furchtbaren Berliner LKW-Anschlag wieder verstärkt führen, entsprechende Gespräche mit der Polizei führen würde. Die einzelnen Bezirksvertretungen könnte bestimmt wertvolle Hinweise liefern, wo und in welcher Form Videoüberwachung im Stadtgebiet ein Weg für mehr Sicherheit sein könnte“, so Elke Rühl.