Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 09. März 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Gibt es schon Terminvorstellungen für die Fahrt einer Delegation mit dem Schwerpunkt Wirtschaft nach Kirsehir? (Laut RGA vom 19.08.2016 soll sie im Frühjahr 2017 stattfinden: http://www.rga.de/lokales/remscheid/mast-weisz-sagt-reise-tuerkei-6675813.html) Existieren schon Planungen für ein konkretes Besuchsprogramm? Wenn ja, wie sehen diese Planungen aus? Welche Schwerpunkte schweben der Stadtspitze vor?

2.     Welche wirtschaftlichen Beziehungen gibt es derzeit zwischen Remscheid und unserer türkischen Partnerstadt Kirsehir?

3.     Ist es seit Bestehen der Städtepartnerschaft schon zu einer Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen gekommen? Wie kann die deutsch-türkische Kooperation im Bereich Wirtschaft zwischen den beiden Städten nach Ansicht der Verwaltung noch vertieft werden (z. B. in welchen Branchen etc.)?

4.     Wie sollte die Remscheider Delegation nach den Vorstellungen der Stadtspitze zusammengesetzt sein? Wird auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid der Delegation angehören (ggf. neben IHK und Arbeitgeberverband)? Inwiefern wird die Wirtschaftsförderung in die Planung der Delegationsreise einbezogen? Plant die Verwaltungsspitze, dass auch Vertreter der Politik an der Reise teilnehmen?

5.     Werden auch Unternehmer der Delegation angehören? Wenn ja, an welche Unternehmen und Branchen denkt die Stadtspitze? Hat es bereits diesbezügliche Gespräche und Absprachen gegeben?

Begründung:

Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass nun offenkundig auch das Thema Wirtschaft bei unseren Städtepartnerschaften – neben anderen wichtigen Themen – eine gewisse Rolle spielen soll. Wir würden es prinzipiell begrüßen, wenn die Stadtspitze zusammen mit der Wirtschaftsförderung eine wirtschaftspolitische Agenda mit bestimmten Zielen für unsere Städtepartnerschaften vorlegen würde.

Für den Herbst 2016 hatte der Oberbürgermeister per Pressegespräch eine Delegation mit Schwerpunkt Wirtschaft in Aussicht gestellt, die nach Kirsehir reisen sollte. Die etwas zehnköpfige Delegation kam laut oben genanntem Bericht des RGA nicht zustande, „weil mehrere Vertreter aus dem Wirtschaftsleben Remscheids und der Region ‚aus Termingründen‘ verhindert“ gewesen seien. Generell seien aber die Gespräche mit Persönlichkeiten aus Industrie, Handwerk und Bezirksregierung von türkischer Seite ausdrücklich gewünscht, um Wege zu Kooperationen auszuloten, so der OB damals gegenüber dem RGA.

Damals hatte die Stadtspitze gesagt, dass man im Frühjahr 2017 eine Delegation nach Kirsehir schicken wolle. Diese Reise sollte unserer Auffassung nach besser geplant werden als die letztlich abgesagte Fahrt Ende Oktober 2016. Aus diesem Grund wollen wir mit unserer Anfrage einen Beitrag zu einer frühzeitigen und transparenten Planung leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender                                                        

Sprecher im StA

Tanja Kreimendahl

Stv. Fraktionsvorsitzende

Mathias Heidtmann

Stv. Fraktionsvorsitzender