Anfrage zur Sitzung des Rates am 09. Februar 2017:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:
- Wie läuft derzeit der Austausch der Stadt Remscheid mit ihren Partnerstädten? Welche Reisen und andere Termine stehen im Jahr 2017 an?
- Wie werden die Schwerpunkte bei den einzelnen Städtepartnerschaften derzeit gesetzt?
- Wie unterstützt die Verwaltung (personell, ideell, finanziell usw.) derzeit die einzelnen Partnerschaften?
- Gibt es Hinweise und Anregungen der einzelnen Partnerschaftsvereine zu Problemen und Herausforderungen, deren sich ggf. Politik und Verwaltung annehmen könnten / müssten?
- An wie vielen Delegationsreisen seit Beginn dieser Wahlperiode hat der Oberbürgermeister persönlich teilgenommen? An welchen will er in diesem Jahr evtl. noch teilnehmen? Fand auch eine Einbindung unserer Wirtschaft bei diesen Reisen seit Herbst 2014 statt?
Begründung:
Der Oberbürgermeister hat den einzelnen Städtepartnerschaften Patendezernenten zugeordnet. Die CDU-Fraktion würde es daher begrüßen, wenn die einzelnen Patendezernenten einen kurzen mündlichen Bericht zu „ihren“ Städtepartnerschaften liefern könnten. In einer Pressemitteilung vom 08. Juli 2016 hatte sich die CDU-Fraktion dafür ausgesprochen, dass das Stadtoberhaupt an möglichst vielen dieser Reisen teilnehmen möge. Auch eine stärkere Einbindung der Vertreter unserer heimischen Wirtschaft hatten wir gefordert. Wir möchten mit dieser Anfrage auch erfahren, ob diese beiden Wünsche der CDU-Fraktion aufgegriffen wurden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
