Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 25. April 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

Welche Pläne verfolgt die Stadt in puncto der möglichen Einrichtung einer neuen Kita an der Freiheitsstraße?

Begründung:

Der Presse war zu entnehmen, dass die Stadt verschiedene Grundstücke für Kita-Neubauten ins Gespräch bringt. Zwischen der Freiheits- und der Wilhelm-Engels-Straße, so der Bericht, müsste die alte Frantzen-Villa abgerissen werden, um Platz für einen Kita-Neubau zu schaffen. In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses vom 02. März 2017 ist eine kontroverse Debatte über die möglichen Pläne entbrannt, die über die Presse lanciert wurden. Eine zu hohe Lärmbelastung, ein zu großes Verkehrsaufkommen und zu hohe Feinstaubwerte wurden gegen das mögliche Projekt ins Feld geführt. Der zuständige Dezernent erklärte in der Sitzung, der Schutz der Kinder sei gewährleistet. Im Sinne einer Versachlichung der Debatte fordern wir die Verwaltung auf, uns die vorhandenen Überlegungen und Pläne in einer M-Vorlage darzulegen, um unnötige Mutmaßungen und Spekulationen ohne Faktenbasis zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Rosemarie Stippekohl

Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 1