CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Die Mitte setzt sich gegen den Populismus durch

Westfalen und natürlich für ganz Deutschland von Bedeutung. Auch wenn kein Anlass für Triumphgeschrei besteht, so lässt sich doch folgendes feststellen: Das Ergebnis ist gut für Europa und die Demokratie.
Die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ministerpräsident Mark Rutte und Bundeskanzlerin Angela Merkel kann fortgesetzt werden. In unserem Nachbarland konnten sich glücklicherweise die Rechtspopulisten nicht durchsetzen, weil man ihnen nicht das Feld überlassen hat. Klare Kante gegen den Machtanspruch Erdogans hat offensichtlich den Nerv vieler Bürger getroffen. Die holländischen Wähler haben ein Zeichen gesetzt. Mit Islamfeindschaft, Anti-Europa-Polemik und durchaus sozialpopulistischen Tönen des Herrn Wilders lässt sich kein Staat machen. Als CDU-Politiker freut mich besonders, dass die niederländischen Christdemokraten wieder deutlich erstarkt sind, während die Sozialdemokraten Federn lassen mussten. Die Sozialdemokraten in unserem Nachbarland sind um ein Viertel ihrer bisherigen Mandate zurückgefallen. Die FAZ nennt dies einen historischen Absturz. Der gestrige Tag gibt Anlass zu Hoffnung. Wahlen werden immer noch in der Mitte gewonnen. Ich bin zuversichtlich, dass die Menschen in Deutschland dies bei den Wahlen im Mai und September ähnlich sehen werden. Politischer Extremismus löst nämlich keine Probleme – er schafft nur neue. Die Niederlande sind ein gutes Vorbild: Eine traditionell offene und freie Gesellschaft kann sich durchaus gegen die Hetze eines türkischen Staatspräsidenten und die Demagogie eines Herrn Wilders durchsetzen. Ein gutes Vorbild auch für den größeren Nachbarn Deutschland“, so der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven.