Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 28. Juni 2017:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der interkommunalen Zusammenarbeit der drei bergischen Großstädte im Bereich der Kultur?
2. Welche Themen aus dem Bereich der Kultur stehen derzeit auf der gemeinsamen Agenda der drei Oberbürgermeister? Welche gemeinsamen Projekte wollen sie in Zukunft ggf. anstoßen?
3. Wo sieht der Oberbürgermeister der Stadt Remscheid Synergien und gemeinsame Handlungsfelder? Wo verortet er Differenzen und Meinungsverschiedenheiten? Wie sehen dies die beiden Oberbürgermeister der Nachbarkommunen?
Begründung:
In einem Zeitungsinterview hat der Oberbürgermeister der Stadt Remscheid jüngst über die laufenden Gespräche der drei Oberbürgermeister im Städtedreieck berichtet. Man arbeite „bereits auf vielen Feldern zusammen“. Aber Remscheid, Solingen und Wuppertal seien auch „drei eigenständige Städte, die natürlich ihre eigenen Interessen verfolgen. Da gibt es auch Meinungsverschiedenheiten.“ Man sei, so der Oberbürgermeister, zur „Zusammenarbeit verpflichtet“.
Der Bereich der Kultur wurde in dem Zeitungsinterview nicht angesprochen. Kultur ist sehr wichtig für die Identität der drei bergischen Großstädte. Daher ist bei der Suche nach möglichen gemeinsamen Handlungsfeldern und Kooperationen auch ein Höchstmaß an Sensibilität geboten. Wir bitten daher die Verwaltung, einen aktuellen Sachstand zu liefern, der sich insbesondere auf die regelmäßigen Gespräche der drei Oberbürgermeister bezieht. Es ist unabdingbar, dass die Politik hier permanent auf aktuellem Sachstand gehalten und einbezogen wird.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Monika Hein
CU-Fraktionsvorsitzender Sprecherin im KW
gez. Tanja Kreimendahl gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
