Aufkleber mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ in der Hindenburgstraße und im übrigen Stadtgebiet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:
1. Hat die Verwaltung Kenntnis davon, dass in der Hindenburgstraße und auch andernorts im Stadtgebiet Aufkleber mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ angebracht wurden?
2. Werden diese Aufkleber entfernt bzw. sind sie schon entfernt worden?
3. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, wer diese Aufkleber angebracht hat?
Begründung:
Die Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Rosemarie Stippekohl gez. Roland Gedig
Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 1 Mitglied der CDU-Fraktion in der BV1