Hassparolen gegen Deutschland dürfen nicht geduldet werden
Roland Gedig, Mitglied der CDU-Fraktion in der BV 1 und Kreisvorsitzender der KPV Remscheid, wurde von Bürgern darauf hingewiesen, dass in der Innenstadt Aufkleber mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ zu finden sind.
Gemeinsam mit der CDU-Sprecherin in der BV 1, Rosemarie Stippekohl, richtet er daher eine Anfrage an die Verwaltung zur Sitzung der BV 1 am 13. Juni 2017. Erfragt werden soll, ob der Stadt dies bekannt ist, was sie dagegen unternimmt bzw. ob bereits Erkenntnisse darüber vorliegen, wer hinter diesen Parolen steckt.
„Der Aufkleber zeugt von Hass auf dieses Land und auf die Menschen, die hier wohnen. Eigentlich muss man ihn nicht ernst nehmen. Allerdings darf sich die wehrhafte Demokratie auch nicht alles gefallen lassen. Dazu gehören jegliche extremistische Handlungen und Äußerungen auf öffentlichem Grund. Ich erwarte, dass die Stadt handelt, diese Parolen entfernen lässt und den Staatsschutz informiert. Aus Worten werden oft Taten“, so Roland Gedig.
„Wahrscheinlich hatten es die Deutschen in ihrer Geschichte noch nie so gut wie heute. Unser Land blickt auf eine beeindruckende Erfolgsgeschichte zurück, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Hunderttausende Flüchtlinge sind zu uns gekommen – auf der Suche nach einem besseren Leben und Sicherheit für sich und ihre Familien. Wenn man sich diese Tatsachen vor Augen führt, dann wird deutlich, dass diese Aufkleber nicht nur ein Zeichen pathologischen Hasses ist, sondern auch ausgesprochen dumm und geschichtsvergessen ist. So etwas dürfen wir nirgendwo dulden“, fordert Gedig.