„Am 15. März 2017 wurde bei einer Sitzung des Schulausschusses seitens der CDU- Fraktion eine intensivere Reinigung unserer Schulen in Remscheid angestoßen. Ausnahmslos sprachen sich alle Fraktionen für ein solches Unterfangen aus. Rückenwind erhielten wir noch während der Sitzung von Schulleitern und anwesenden Lehrkräften. Aus diesem Grund wurde dem Schulausschuss eine Vorlage zu diesem Thema bis zur nächsten Sitzung zugesagt“, sagt der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Schmidt.
Bezüglich dieser Vorlage – daraus wurde eine Tischvorlage – kritisiert Alexander Schmidt: „Inakzeptabel ist dabei nicht nur die übliche Wartezeit, die wir bei einigen Verwaltungsbereichen einplanen müssen, sondern vielmehr der Inhalt der Vorlage selbst. Wie können wir es denn zulassen, dass an verschiedenen Stellen über Krankheitsvorbeugung im öffentlichen Raum gesprochen wird und an unseren Schulen laut Vorlage Türgriffe und Lichtschalter nur einmal im Monat gereinigt werden?“
Außerdem beinhaltet die Vorlage Widersprüche. So möchte die Stadt den Vorschlag einer Schulleitung aus der Sitzung des Schulausschusses vom 15.3.2017 aufgreifen und den Reinigungsdienst an schulfreien Tagen trotzdem weiterlaufen lassen und sich bei den Reinigungsarbeiten dann auf die Wünsche und „reinigungstechnischen Notwendigkeiten“ der Schule konzentrieren. Schmidt: „Dies klingt jedoch nur im ersten Moment gut. Schließlich führt die Verwaltung im letzten Satz der Vorlage aus, dass sich die gewünschten Reinigungsleistungen lediglich im Rahmen des offiziellen Reinigungsplanes bewegen dürfen. Wäre dies nicht so traurig, so könne man ironisch kommentieren: ‚Ein Gutes hat die Vorlage jedoch. Die Verwaltung hat sie selbst ad absurdum geführt, so muss die Politik das nicht mehr tun.‘“
„Es gibt noch zahlreiche weitere Punkte, die in diesem Zusammenhang angesprochen werden müssen. Die CDU-Fraktion wird den Reinigungsplan der einzelnen Schulformen sehr genau prüfen. Es muss nun die Aufgabe der Verwaltung sein auszuarbeiten, wo und wie wir etwas im Sinne der Remscheider Schulen ändern können. Das ‚Ob‘ darf bei vorhandenem Handlungsbedarf keine Diskussionsgrundlage sein. Wir wissen, dass die Mittel knapp sind. Dennoch ist eine ansprechende und hygienische Lernumgebung unerlässlich. Da müssen wir ran“, fordert Schmidt.
