CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Alexander Schmidt: Sauberkeit an Schulen bleibt ein Thema – „Wir wollen von der Verwaltung endlich Lösungen“

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

„Im Wahlkampf lautete einer der Slogans des jetzigen Oberbürgermeisters: ‚Sehr gute Schulen haben wir. Jetzt machen wir die besten daraus.‘ Zu einer guten Schule gehört sicher auch, dass Schüler und Lehrer ein ansprechendes Umfeld vorfinden. In puncto Sauberkeit und Optik trifft dies leider nicht immer zu. Schmierereien auf den Tischen, fehlende Flüssigseife zum Händewaschen, nicht immer warmes Wasser, kein Toilettenpapier auf dem Schüler-WC etc.: Jeder, der sich regelmäßig in Schulen aufhält, weiß ein Lied davon zu singen. Sicher auch die Mitglieder des Schulausschusses, die häufig in Schulen tagen. Doch was ist aus dem Anspruch des damaligen OB-Kandidaten der SPD geworden?
Heute sagt der zuständige Schuldezernent Thomas Neuhaus recht kleinlaut: ‚Wir haben keine Veranlassung zu sagen, unsere Schulen seien schmutziger als andere‘. Zwischen dem Versprechen, dass man die besten Schulen schaffen werde, und dem Eingeständnis, dass die hygienischen Zustände an unseren Schulen auch nicht schlimmer seien als anderswo, klaffen jedenfalls Welten“, sagt der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Schmidt, und fügt hinzu: „Ich gebe Herrn Neuhaus in einer Sache recht: Wir können stolz auf die Remscheider Schulen und die Arbeit sein, die dort verrichtet wird. Jedoch sind Politiker nicht dazu da, einen Zustand zu verwalten, sondern eben diese Zustände regelmäßig zu hinterfragen und sich aktiv für Verbesserungen einzusetzen, seien sie auch noch so klein. Für meine Partei kann ich das belegen. Bei anderen bin ich mir da nicht so sicher.“

„Dass es Handlungsbedarf gibt, wird niemand bestreiten, der etwas von der Materie versteht. Doch in mehreren Fachausschüssen haben wir bisher nur von der Verwaltung gehört, was alles nicht geht und was zu teuer, zu aufwendig und so weiter ist. So werden die Tische laut städtischem Putzplan zwar abgewischt, Schmierereien mit Edding (die trotz großer Aufmerksamkeit der Lehrer in keiner Schulform gänzlich zu verhindern sind) allerdings nicht regelmäßig entfernt. Türklinken werden nur vierwöchentlich gesäubert.

Ich empfinde diese Situation als sehr unbefriedigend. Wir werden daher bei diesem Thema nicht lockerlassen. Die Verwaltung muss sich bemühen, Lösungen zu finden. Denn unsere Schüler und Lehrer haben einen Anspruch darauf, dass sie sich in einem Umfeld bewegen können, welches angemessen ist. Dass die Vertreterin der Wählergemeinschaft sich im Schulausschuss nicht zu schade für die populistische und polemische Aufforderung an die Adresse der Lehrer war, sie sollten doch manchmal selber mit den Schülern putzen, ist sehr bedauerlich. Hier ist ein argumentativer Tiefpunkt erreicht, der provozierend und für den ein oder anderen lustig sein mag, mehr aber auch nicht.

Lässt dieses Thema die Vertreter der übrigen politischen Parteien eigentlich kalt? Man braucht keine prophetischen Gaben für die Vorhersage, dass die Sauberkeit an Schulen ein Dauerbrenner bleiben wird, bis endlich praktikable Lösungsvorschläge auf dem Tisch sind“, sagt Schmidt.  

„Gefragt ist nun eine Lösung, welche das Gebäudemanagement, Schulamt und das Gesundheitsamt in ein Boot holt. Das Hin- und Herspielen des Balles in den unterschiedlichen Ausschüssen muss ein Ende haben.  An dieser Stelle ist ganz besonders Herr Neuhaus gefragt.“