Kleine Anfrage, kleines Karo?
„Über das Vorgehen von Herrn Wolf bin ich etwas befremdet. Ich hätte es begrüßt, wenn sich Herr Wolf in Düsseldorf für die Interessen der Remscheider Wirtschaft eingesetzt hätte. Stattdessen ‚schwärzt“ er nun – aus ziemlich durchsichtigen parteipolitischen Gründen – die MIT Remscheid in Düsseldorf an. Dies ist kein guter politischer Stil. Über einen persönlichen Anruf von Herrn Wolf hätte ich mich gefreut. Dann hätte ich zum Beispiel erfahren können, wie er zu dem Vorschlag der MIT steht, durch ein Gründerzentrum in der Böker-Villa eine gründerfreundlichere Stimmung in unserer Stadt zu schaffen“, sagt der MIT-Vorsitzende Alexander Lampe.
„Zum Inhalt der Anfrage muss ich aber ein paar Worte verlieren. Zum einen trifft es nicht zu, dass es sich um eine CDU-Veranstaltung gehandelt habe. Die Mitglieder der MIT können, müssen aber nicht Mitglied der CDU sein. Hier besteht kein Zwang. Herr Wolf war ja nicht persönlich bei der Veranstaltung zugegen. Auch den mitunterzeichnenden Abgeordneten Alexander Vogt aus Herne habe ich nicht bei uns in Remscheid gesehen. Insofern weiß ich auch nicht, woher die beiden Politiker ihre Informationen haben. Dass der RGA die plakative Überschrift ‚Unternehmer üben Kritik am Staatsfunk‘ gewählt haben, dürfte der gelernte Journalist Vogt eigentlich nicht der MIT vorwerfen. Schließlich haben wir Pressefreiheit. Auch der Ministerpräsident des Landes NRW war bei der Veranstaltung nicht dabei. Ich weiß also auch nicht, wie Herr Laschet diese Anfrage beantworten soll“, so Lampe.
„Wir hatten nach einem anregenden Vortrag von Herrn Boll eine lebhafte Diskussion, in der zum Beispiel kritisch hinterfragt wurde, ob es richtig sei, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen durch eine Ausweitung ihrer Digitalangebote den Zeitungen immer mehr Konkurrenz bereiten. Aus Unternehmersicht kommt dies einer Wettbewerbsverzerrung gleich. Ich denke, Kritik an unserem öffentlich-rechtlichen System muss erlaubt sein. Ich zensiere jedenfalls nicht Meinungsbeiträge unserer Mitglieder. Schade, dass Herr Wolf nicht das Gespräch mit mir gesucht hat, bevor er diese Anfrage gestellt hat. Wir hätten im Vorfeld einige Dinge klären können. Aber offenkundig war Herr Wolf daran nicht interessiert. Die Remscheider Unternehmer, die in der MIT organisiert sind, werden sich ihren eigenen Reim darauf machen“, so Lampe.