CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Elke Rühl im Vorstand der CDU Bergisches Land

Auf dem jüngsten Parteitag der CDU Bergisches Land wurde die Landtagsabgeordnete Elke Rühl aus Remscheid mit gutem Ergebnis zu einer der vier stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt.
56 der 65 stimmberechtigten Delegierten votierten für Elke Rühl. Mit der gleichen Stimmenzahl wurde der Landtagsabgeordnete Dr. Wilhelm Droste aus Mettmann gewählt. Der Düsseldorfer Europaabgeordnete Klaus-Heiner Lehne erhielt 53 und der Wuppertaler Kreisvorsitzende Jürgen Hardt 47 Stimmen.

Der in seinem Amt fast einstimmig bestätigte Bezirksvorsitzende Herbert Reul wies in seinem Eingangsstatement darauf hin, dass sich der Bezirksverband nach vier anstrengenden Wahlkämpfen wieder stärker inhaltlich positionieren wolle. Aus diesem Grund, so Reul, hat der Vorstand den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilhelm Droste, mit einer Bestandsaufnahme und der Formulierung von Zielen zur wirtschafts- und strukturpolitischen Situation im Bezirk Bergisches Land beauftragt. Im Anschluss an eine Analyse der wirtschaftlichen und strukturellen Probleme im Bezirk skizziert Droste verschiedene Initiativen zur Stärkung der Region. Er spannt dabei den Bogen von der Förderung des Bergischen Mittelstandes und der Wirtschaftsregion Bergisches Städtedreieck über die Standortfaktoren Tourismus und Infrastruktur bis hin zum Thema Bildung.

Der Ratinger Landtagsabgeordnete will den Mittelstand wieder in das Zentrum der Wirtschaftspolitik rücken, denn gerade im Bergischen Land wird die Wirtschaft maßgeblich von kleinen und mittelständischen Unternehmen getragen. 99,7 Prozent der Unternehmen im Bergischen Land sind dem Mittelstand zuzurechnen. Durch die Novellierung des § 107 GO soll beispielsweise dazu beigetragen werden, dass die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen wieder zugunsten von mittelständischen Anbietern zurückgefahren wird. "Der Staat", so Droste, "darf seinen Steuerzahlern in diesem Bereich keine Konkurrenz machen. Dabei soll vor allem im Bereich der Ausschreibungen verstärkt auf kleine und mittlere Unternehmen geachtet werden." Da gerade der Mittelstand im Bereich der Bürokratiekosten auf den einzelnen Arbeitsplatz umgerechnet besonders betroffen ist, kommt dem Bürokratieabbau eine besondere Bedeutung zu. So zeigen sich bei Betrieben mit 1 bis 9 Beschäftigten Bürokratiekosten in Höhe von jährlich 3.759 Euro pro Mitarbeiter. Bei Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten sinkt dieser Betrag auf 327 Euro. Ziel ist es, zusammen mit Kommunen, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und der Landesregierung das derzeit bestehende Bürokratiegeflecht zu straffen.