20 Jahre SPD-Regentschaft hinterlassen eine marode Infrastruktur - CDU begrüßt Erarbeitung einer Sanierungsstrategie durch die TBR
„Die Mitteilungsvorlage 16/6638 zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität liest sich, als entstamme sie der Feder von Stephen King. Sie liest sich nämlich wie ein Horrorroman. Viele Brücken sind stark sanierungsbedürftig. Das dürfte erhebliche Auswirkungen auf unsere Verkehrsinfrastruktur und unsere Wirtschaft haben. Der katastrophale Zustand unserer Brücken und die damit verbunden Kosten für Sanierung und Reparatur dürften ganz erhebliche Auswirkungen auf unseren Haushalt haben. Seit 20 Jahren regieren SPD-Oberbürgermeister mit einer von der SPD angeführten Ratsmehrheit diese Stadt. In diesen 20 Jahren wurde zu wenig in unsere Infrastruktur investiert. Das ist ein Erbe, das man im privaten Bereich wahrscheinlich ablehnen würde. In einer Kommune geht das natürlich nicht. Diese 20 Jahre bescheren uns stark sanierungsbedürftige Schulgebäude und marode Brücken. Keine guten Nachrichten für Remscheid“, sagt Alexander Schmidt, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität.
„Axel Raue und die TBR sind ja nur die Überbringer dieser schlechten Nachricht, die wir in keiner Weise für den Zustand der Brücken verantwortlich machen. Wir bedanken uns im Gegenteil, dass der Betriebsleiter und die TBR die Anfrage der CDU-Fraktion so sachlich, umfänglich und zeitnah beantwortet haben. Dies ist ja nicht immer typisch für die Reaktion der Stadtspitze auf CDU-Anfragen. Wir begrüßen es, dass die TBR für die Brücken, die in der Zuständigkeit der Stadt Remscheid stehen, nun eine Sanierungsstrategie entwerfen wollen. Wir werden die TBR dabei nach Kräften konstruktiv unterstützen. Jetzt müssen sich aber auch der SPD-Kämmerer und der SPD-OB erklären und sagen, was auf die Stadt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten finanziell zukommen könnte – von den verkehrlichen Einschränkungen und den negativen Auswirkungen auf unsere Wirtschaft mal ganz abgesehen. Es ist gut, dass die CDU für Klarheit gesorgt hat und wir nun über den Zustand unserer Brücken informiert sind. Es ist gut, wenn eine Sanierungsstrategie aufgelegt wird. Es wäre besser gewesen, wenn uns die Stadtspitze von sich aus reinen Wein eingeschenkt und informiert hätte. Schon jetzt ist klar: Egal, wer Ende nächsten Jahres den Oberbürgermeister und die Ratsmehrheit stellt, das Erbe ist sehr problematisch. Auch bei der Infrastruktur in unserer Stadt gilt: Remscheid kann mehr“, so Schmidt.