CDU-Fraktion fordert städtisches Bekenntnis gegen wachsenden Antisemitismus – Ein Remscheider Kippa-Tag könnte ein sichtbares Zeichen sein
Zur Sitzung des Rates am 12.12.2024 hat die CDU-Fraktion die Anfrage gestellt, ob auch in Remscheid ein Anstieg antisemitischer Einstellungen zu verzeichnen sei. Inzwischen liegt die Antwort der Verwaltung vor https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2965/Anstieg-antisemitischer-Einstellungen-auch-in-Remscheid.html:
„Zunächst geht ein Dank an die Verwaltung, die unsere Anfrage ausführlich beantwortet hat. Dies zeigt, dass wir ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema aufgegriffen haben. Ich hoffe, dass das Thema in der Ratssitzung am 13. Februar auch angemessen und sachlich behandelt wird. Es liegt hier vornehmlich an der Sitzungsleitung, die nicht zulassen sollte, dass eine weit rechts stehende kleine Fraktion die Gelegenheit wahrnimmt, zu endlosen Tiraden anzusetzen, die uns in der Sache kein Stück weiter bringen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende und designierte OB-Kandidat Markus Kötter.
„Der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07.10.2023 mit über 1.100 Todesopfern war der größte Massenmord an Juden seit dem Holocaust. Noch immer sitzen Jüdinnen und Juden in Geiselhaft. In vielen deutschen Städten wurde dieser Massenmord bejubelt. Es würde denen, die aktuell gegen die CDU demonstrieren, auch gut zu Gesicht stehen, Haltung zu zeigen, wenn Antisemiten in Deutschland auf die Straße gehen. Am 11.11.2024 waren wir zu Gast bei der Jüdischen Kultusgemeinde in Wuppertal. Der gemeinsame Gedankenaustausch war sehr informativ, aber auch sehr bedrückend. Für uns war danach klar: Wir müssen mehr gegen Antisemitismus tun, auch bei uns im Bergischen“, so Markus Kötter.
„Wir müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen den Antisemitismus erhöhen. Denn die Mitteilungsvorlage der Verwaltung sagt aus, ‚dass die Zahl antisemitischer Übergriffe im Regierungsbezirk Düsseldorf und auch im Bergischen Land seit 2022 zugenommen hat‘. Nach dem Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023 gab es in NRW sogar ‚einen eklatanten Anstieg antisemitischer Vorfälle‘. Wir bedauern, dass bei der Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Kommune noch keine sichtbaren Erfolge erzielt werden konnten und ermutigen die Stadtspitze, in ihrem Bemühen hier nicht nachzulassen“, so der designierte OB-Kandidat der Remscheider CDU.
„Wir wollen die Verwaltungsspitze mit einem eindrucksvollen politischen Mandat ausstatten, um unter anderem im Dialog mit der Jüdischen Gemeinde in Wuppertal auszuloten, wie ein Remscheider Kippa-Tag als sichtbares ‚städtisches Bekenntnis gegen Antisemitismus‘ aussehen könnte. Wir haben einen solchen Tag, der in unseren Nachbarstädten Solingen und Wuppertal ja bereits stattfindet, ins Gespräch gebracht. Es ist gut, dass die Verwaltungsspitze diese Anregung aufnimmt. Wir fänden es gut, wenn sich möglichst eine breite politische Mehrheit im Remscheider Stadtrat für einen Kippa-Tag aussprechen würde als Zeichen der Solidarität mit den Jüdinnen und Juden im Bergischen, in Deutschland und weltweit“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende.
