Konsequenzen für die Zukunft
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie hoch beziffert die Stadt die Schäden im öffentlichen Bereich, die
aufgrund des Starkregens im Juli in Remscheid entstanden sind? Sind
diese Schäden schon alle erfasst worden? In welchem Zeitfenster ist mit
der Beseitigung der Schäden zu rechnen?
2. Liegen der Stadt Erkenntnisse vor, wie hoch die Schäden im privaten
Bereich und bei den betroffenen Unternehmen in Remscheid
ausgefallen sind?
3. Was hat die Stadt unternommen, um die Not der betroffenen Menschen
zu lindern, Schäden zu beseitigen etc.? Was ist in Zukunft geplant?
4. Welche Schlussfolgerungen zieht die Stadt aus den Ereignissen?
Welche Konsequenzen müssen gezogen werden, damit unsere Stadt in
Zukunft möglichst noch besser auf solche Ereignisse vorbereitet ist?
Muss es zum Beispiel Verbesserungen und Veränderungen bei der
Warninfrastruktur geben?
5. Besonders betroffen war das Freibad Eschbachtal. Die gesamte
restliche Badesaison fällt nun buchstäblich ins Wasser. Welche
Konsequenzen hat dies für die geplanten Sanierungsarbeiten am
Freibad?
6. Expertinnen und Experten rechnen damit, dass es in Zukunft vermehrt zu
Starkregen-Ereignissen kommen könnte. Dies könnte eine Folge des
Klimawandels sein. Allerdings gibt es auch einen Zusammenhang von
Flächenversiegelung und Hochwasser. Wir können also durch konkretes
kommunales Handeln Einfluss darauf nehmen, wie stark
Hochwasserschäden ausfallen. Welche Schlussforderungen zieht die
Stadt daher für ihre Wohnungsbaupolitik und die Ausweisung möglicher
Gewerbegebiete in Remscheid? Wird der Hochwasserschutz hier in
Zukunft eine gleichbleibende, eine geringere oder eine höhere Rolle
spielen?
Begründung:
Die Starkregen-Ereignisse vom 14. und 15. Juli haben auch Teile unserer Stadt in Mitleidenschaft gezogen. Zum Glück fielen die Schäden nicht so groß aus wie in anderen Teilen Deutschlands. Zum Glück ist bei uns niemand zu Tode gekommen. Die CDU-Fraktion bedankt sich bei allen professionellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die während und nach der Flutkatastrophe geholfen haben.
Jetzt geht es darum, die entstandenen Schäden zu beziffern und gemeinsam zu erarbeiten, welche Schlussfolgerungen aus den Ereignissen zu ziehen sind. Denn eins ist klar: Dies war nicht das letzte Starkregen-Ereignis in Remscheid! Daher müssen wir die Geschehnisse vernünftig aufarbeiten und die nötigen Schlussfolgerungen ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender