Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
Die Verwaltung prüft kurzfristig, ob die Einrichtung der Stelle eines Mobilfunkbeauftragten bei der Stadt Remscheid sinnvoll ist. Ferner prüft die Stadt, ob eine entsprechende Beantragung von Fördermitteln zeitlich noch zu leisten ist und Erfolg versprechend sein könnte.
Begründung:
Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Mobilfunkversorgung in Remscheid verbessert wird. Daher hatten wir bereits am 10. Februar dieses Jahres den Antrag gestellt, den Mobilfunk in Remscheid zu verbessern, Funklöcher zu untersuchen und Ausbaubedarfe festzustellen: https://www.cdu-remscheid.de/lokalas_1_1_2178_Mobilfunk-in-Remscheid-verbessern.html
In der Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 06. September kam es erst zu einer Abstimmung über diesen Antrag. Wir greifen nun die Anregung von Herrn Zirngiebl in dieser Sitzung auf, die Einrichtung und Finanzierung eines Mobilfunkbeauftragten der Stadt Remscheid über Fördermaßnahmen prüfen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Bernd Quinting
Sprecher der CDU-Fraktion im TBR