Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft hat eine Studie über die wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck vorgelegt und diese dann auch im Bergischen Rat vorgestellt.
Anfrage
zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023:
Wirtschaftliche Perspektiven im Bergischen Städtedreieck
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie beurteilt die Remscheider Verwaltungsspitze die Ergebnisse und Kernaussagen der jüngst im Bergischen Rat vorgestellten Studie der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft über die wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck? Mit welchen Aussagen geht sie konform, mit welchen nicht? (Bitte jeweils mit inhaltlicher Begründung)
2. Im Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung vom 25.05.2023 sagte der Geschäftsführer der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Stephan Vogelskamp: „Wir müssen schon aufpassen, dass wir nicht abrutschen.(…)Wir haben schleichende Entwicklungen in vielen Bereichen, die alle nicht gut sind.“ Wie beurteilt die Verwaltungsspitze diese Aussagen? Wie will die Verwaltungsspitze hier ggf. gegensteuern?
3. Welche Handlungsoptionen sieht die Stadtspitze, um für bessere Rahmenbedingungen für ein höheres Bildungsniveau der Schulabgänger und ein höheres Qualifikationsniveau der Akademiker sowie eine höhere Investitionsquote in Forschung und Entwicklung zu sorgen (alles Punkte, die von Vogelskamp als problematisch identifiziert werden)?
4. In welcher Form und mit welchem Ergebnis hat sich die Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid mit der Studie der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft befasst?
5. Hat Remscheid den Abzweig in puncto Digitalisierung verpasst und setzt zu stark auf traditionelle Hardware-Qualitäten?
6. Vogelskamp sagt, dass wir „als Region regionale Problemfelder“ hätten, „die wir nur als Region lösen können“. Wie ist allgemein der aktuelle Sachstand bei der Zusammenarbeit zwischen Remscheid, Solingen und Wuppertal? Welche konkreten gemeinsamen Projekte stehen auf der Agenda? Haben sich die Verwaltungsvorstände der drei Großstädte bereits mit der obigen Studie befasst? Wenn nein: Warum nicht? Wenn ja: Mit welchen konkreten Ergebnissen? Welche konkreten gemeinsamen Projekte im Bereich der bergischen Zusammenarbeit hat Remscheid seit 2020 angestoßen? Welche Projekte will man noch bis 2025 initiieren?
7. Um das Bergische Städtedreieck im Allgemeinen und Remscheid im Besonderen gut für die Zukunft aufzustellen, bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung. Wie will sich die Remscheider Stadtverwaltung hier unterstützen einbringen?
Begründung:
Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft hat eine Studie über die wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck vorgelegt und diese dann auch im Bergischen Rat vorgestellt. Der Geschäftsführer Stephan Vogelskamp hat sich in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung https://www.wz.de/nrw/wuppertal/zukunft-der-wirtschaft-in-wuppertal-stefan-vogelskamp-im-gespraech_aid-91019371 sehr besorgt über die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region geäußert. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht abrutschen“, so die alarmierende Überschrift des Interviews.
Wir möchten mit dieser Anfrage eine Auseinandersetzung mit der Studie auch im zuständigen Fachausschuss in Remscheid anregen. Ziel dabei ist es, dass wir uns zunächst mit der Studie sowie der Einschätzung dieser Studie durch die Remscheider Stadtspitze vertraut machen und uns anschließend möglichst auf gemeinsam zu ziehende Konsequenzen verständigen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender
Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität