Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 16. Juni 2015, der Bezirksvertretung 4 / Lüttringhausen und der Bezirksvertretung 3 / Lennep am 24. Juni 2015, des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 13. August 2015 sowie des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 18. August 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Stuhlmüller,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich des Grundstückes der ehemaligen Grundschule Eisernstein, der Grundstücke der ehemaligen Außenstelle der Hauptschule Wilhelmstraße und der ehemaligen Straßenmeisterei an der Ringstraße? Wie sieht die aktuelle Bewerbungslage aus?
2. Wie weit sind die Bewerber?
3. Wie sieht es mit der tatsächlichen Vergabe aus?
4. Welche Grundstücke sind bereits vergeben worden oder in der Planung zur Vergabe?
Begründung:
Bereits im Februar dieses Jahres hat die CDU-Fraktion eine ähnlich gelagert Anfrage gestellt. Leider waren die Antworten auf unsere Anfrage – sofern sie denn erfolgten – sehr dürftig. Zu Wiedervorlage bitten wir die Verwaltung darum, nunmehr eine schriftliche Antwort auf unsere Fragen zu den oben genannten Sitzungen vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
CDU-Sprecher im StA
Rosemarie Stippekohl
Sprecherin der CDU-Fraktion im BD sowie Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 1
Wolfgang Klubertz
Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4 / Lüttringhausen
Dr. Heinz-Dieter Rohrweck
Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 3 / Lennep