Pläne des OB wie Seifenblasen zerplatzt – Was ist aus dem Interessenbekundungsverfahren für die Bökervilla geworden?

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Der Umgang der Stadtspitze mit der Galerie und der Bökervilla erweist sich immer mehr als Desaster.

 „Auf Betreiben des Oberbürgermeisters und bestimmter politischer Kräfte ist der Städtischen Galerie der Todesstoß versetzt worden. Entgegen dem Versprechen des Oberbürgermeisters ist es ihm bisher nicht gelungen, einen neuen Ort für Bildende Kunst im Zentrum Remscheids zu schaffen. Nun stellt sich heraus, dass die Stadt für den Umbau der Galerie auch noch Fördergelder braucht. Knapp eine halbe Million Euro soll der Umbau der Städtischen Galerie in eine Musik- und Kunstschule veranschlagen. Der Stadtspitze ist es nicht gelungen, den von ihr gewünschten Umbau durch den Verkauf der Bökervilla zu finanzieren“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

„Im Frühjahr des vergangenen Jahres hatte der Oberbürgermeister noch gesagt, dass die MKS die Bökervilla so schnell wie möglich verlassen sollte, weil es einen Kaufinteressenten gäbe. Der mögliche Investor, so der OB damals, dränge auf eine schnelle Entscheidung. Die CDU-Fraktion hat damals betont, dass sie sich nicht unter Druck setzen lassen werde und dieses Verfahren für intransparent halte. Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 20. Mai 2015 haben wir den Antrag gestellt, ein Interessenbekundungsverfahren für die Bökervilla auf den Weg zu bringen, um einen möglichst hohen Verkaufserlös zu erzielen http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=5424. In der betreffenden Sitzung erklärte der Ausschussvorsitzende Bernd Quinting, ‚dass Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz ihm mitgeteilt habe, dass er in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses nähere Ausführungen zu der Angelegenheit machen werde‘. In besagter HA-Sitzung vom 21. Mai stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolf den Antrag, die Angelegenheit im nicht-öffentlichen Teil zu beraten. Es stellte sich schließlich heraus, dass es – entgegen vorheriger Verlautbarungen der Stadtspitze – keinen ernsthaften Interessenten für die Bökervilla gab. Im Oktober 2015 berichtete die Remscheider Presse, dass die Ausschreibung weiter vorbereitet werde, obwohl sie im Mai bereits von den Ortspolitikern beschlossen worden war.“, so Nettekoven.

Gegenüber dem RGA betonte Stadtplaner Robin Denstorff, „dass zu großer Eile kein Anlass“ bestehe. Die Städtische Galerie an der Scharffstrafe werde schließlich noch umgebaut http://www.rga.de/lokales/remscheid/stadt-sucht-weiter-kaeufer-boeker-villa-5636149.html. Denstorff zeigte sich damals optimistisch, dass sich ein Käufer für das Gebäude finden werde: „Auf reges Interesse sei die Villa erst in der vergangenen Woche bei der Messe Expo Real in München gestoßen“ (RGA vom 12.10.2015).

„Wir möchten in der Ratssitzung am 25. Februar von der Stadtspitze wissen, wie es zu dieser misslichen Lage gekommen ist. Alle Pläne des OB sind wie Seifenblasen zerplatzt. Fakt ist: Wir haben keine Galerie und damit keinen Ort für Bildende Kunst mehr und können den Galerie-Umbau für den Bezug durch die MKS aus eigener Tasche nicht bezahlen, weil die Stadt offenbar keinen Kaufinteressenten für die Bökervilla gefunden hat. Der Oberbürgermeister möge uns bitte in der Ratssitzung darlegen, wann die Ausschreibung konkret auf den Weg gebracht und welche Ergebnisse sie erzielt hat. Dass uns die Stadtspitze bisher nicht über den Stand des Interessenbekundungsverfahrens informiert hat und der Öffentlichkeit jetzt so nebenbei per Pressegespräch mitgeteilt wird, dass es keinen Kaufinteressenten gibt, spricht zum wiederholten Male nicht dafür, dass der OB sein Transparenzversprechen ernst nimmt“, so Nettekoven.

 

Nach oben