Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Revitalisierung unserer Innenstadt? Welche Fortschritte konnten erzielt werden? Welche Dinge sind ggf. ins Stocken geraten? Wo hat es ggf. sogar Rückschritte gegeben? (Wir bitten darum, die jeweiligen Entwicklungen, die sich von Sitzung zu Sitzung ergeben, in Form einer Synopse darzustellen. Dies muss dann immer nur ergänzt werden, was den Aufwand für die Verwaltung gering hält)
Begründung:
Mit dem endgültigen Aus für das DOC ist Remscheid leider nur noch ein Großprojekt verblieben – die Revitalisierung der Innenstadt. Neue Pläne für das entsprechende Gebiet in Lennep müssen nun schnell her. Die Entscheidung bedeutet auch, dass viele Kräfte innerhalb der Verwaltung nun nicht mehr durch das Projekt DOC gebunden sind. Sie können nun anderweitig eingesetzt werden.
Wir haben nach dem bedauerlichen Aus für das DOC nun die Chance, uns viel stärker als bisher auch auf die Revitalisierung der Innenstadt zu konzentrieren. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten jetzt zurecht rasche, wahrnehmbare und nachhaltige Erfolge bei der Revitalisierung unserer Innenstadt. Wir hatten daher beantragt, dass ein fester Tagesordnungspunkt in jede Sitzung des Rates, des BUSK, des HuF und der BV 1 aufgenommen wird, dass über die jeweiligen, nun hoffentlich sich schnell einstellenden Erfolge und Fortschritte berichtet werden möge. In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid hat eine Mehrheit unseren Antrag abgelehnt. Wir finden es bedauerlich, dass sich offenkundig einige Mitglieder der BV 1 nicht für die Fortschritte interessieren, die wir bei dem einzigen größeren Stadtentwicklungsprojekt, das wir aktuell vorantreiben können, erzielen.
Die Mitglieder der CDU-Fraktion in der BV 1 – Alt-Remscheid interessieren sich sehr wohl für Fortschritte, wollen aber auch wissen, wenn es ggf. Rückschritte gibt oder Dinge ins Stocken geraten. Daher stellen wir diese Anfrage für jede Sitzung der BV 1, die in diesem Jahr noch stattfindet. In Form einer Synopse möge uns die Verwaltung die jeweiligen Veränderungen darstellen. Wir möchten so erreichen, dass so ein wenig Druck auf dem Kessel bleibt und Maßnahmen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Innenstadt beschleunigt werden.
Wir setzen darauf, dass unserem Antrag „Festen Tagesordnungspunkt ‚Fortschritte bei der Revitalisierung der Remscheider Innenstadt‘ in jede Sitzung der oben aufgeführten Gremien aufnehmen“ in den anderen Gremien (BUSK, HuF, Rat) zugestimmt wird. Andernfalls werden wir – wie in der BV 1 – zu jeder Sitzung eine entsprechende Anfrage formulieren. Denn uns ist die Revitalisierung unserer Innenstadt ein Herzensanliegen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernd Quinting
Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 1 – Alt-Remscheid