Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 26.06.2024 sowie zur Sitzung des Rates am 27.06.2024:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche finanziellen Mittel die
Stadt Remscheid aktuell (zusätzlich) aufbringen oder aus anderen
Mitteln umschichten könnte, um noch stärker als bisher in den Zustand
und die Sauberkeit der Remscheider Schultoiletten zu investieren.
2. Die Verwaltung erstellt eine Prioritätenliste und legt dar, welche
Schultoilette(n) zurzeit am dringendsten sanierungsbedürftig ist / sind.
3. Die Verwaltung berechnet, welchen finanziellen Betrag die Stadt
Remscheid pro Schule aufbringen und den einzelnen Schulen zur
Verfügung stellen könnte, um kreative Ideen bei der Gestaltung und bei
der Sauberhaltung der Toiletten umzusetzen.
Begründung:
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) spricht vom „gekachelte(n) Elend in deutschen Schultoiletten“. „Die Schulen des Landes wollen die Sanitärkrise beenden“, so die griffige Formulierung.
Es gibt Orte, „an denen niemand jemals sein Glück finden wird. Kein Dichter wird sie in Verse gießen, kein Maler in Öl verewigen. Es sind Orte ohne Gott. Einer dieser Orte ist die klassische deutsche Schultoilette. Nur wenig taugt besser als Symbol für den Mangel an Wertschätzung der deutschen Gesellschaft gegenüber seinen staatlichen Bildungseinrichtungen, als das gekachelte Elend der Schultoilette mit all den blauen Mülltüten über den defekten Pissoirs, den ständig klemmenden Handtuchabrollern und den eddingverschmierten Klotüren“, so RND-Redakteur Imre Grimm.
Was hier so launig beschrieben wird, ist leider bittere Realität. Dass sich auch bei uns in Remscheid etwas ändert, haben die Remscheider Schuldirektoren beim Bildungsdialog am 17. Juni im Röntgen-Museum einhellig gewünscht. Die Presse ist derzeit bundesweit voll von Berichten über den bundesweiten Schultoiletten-Gipfel. Auch die Eltern sprechen uns immer wieder auf das Elend in unseren Schultoiletten an.
Die Remscheider Medien haben dankenswerter Weise breit und ausführlich über den Bildungsdialog der CDU-Fraktion berichtet, bei dem sehr konstruktiv und lösungsorientiert von allen Beteiligten darüber diskutiert wurde, wie wir gemeinsam etwas verbessern können:
Wir sollten diesen Schwung aufnehmen und uns gemeinsam – Politik und Verwaltung – im Dialog mit den Schulen und Elternvertretern für sauberere Toiletten an unseren Schulen einsetzen, für die sich kein Schuldezernent (wie er bei unserem Bildungsdialog berichtet hat) mehr schämen muss und vor deren Besuch sich vor allem kein Kind und Jugendlicher ekeln muss.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule