Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.08.2024:
Ist die Fußball-EM aus ordnungsbehördlicher Sicht gut gelaufen?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Welche Bilanz zieht die Stadt zur Fußball-Europameisterschaft im
eigenen Land? Kam es zu größeren Zwischenfällen? Gibt es hier
entsprechende Rückmeldungen der Einsatzkräfte? Was hat sich aus
ordnungsbehördlicher Sicht bewährt? Was kann bei einem ähnlichen
Großereignis in Zukunft vielleicht anders oder besser gemacht werden?
2. In den sozialen Medien gibt es zurzeit eine Debatte darüber, ob die
Polizei Fanfeierlichkeiten unterschiedlich bewertet. „Misst die Polizei mit
zweierlei Maß?“ fragt der RGA in einer Story vom 02. Juli. „So sieht es
doch aus“, sagen die Deutschlandfans aus Remscheid. Was lässt sich
mit etwas Abstand zu den Ereignissen zu diesen Vorwürfen sagen? (Wir
bitten die Verwaltung, hierzu im Nachgang zur Fußball-
Europameisterschaft ergänzend eine entsprechende Stellungnahme der
Polizei einzuholen)
3. Wie sehen die grundsätzlichen Regelungen für solche Fan-
Feierlichkeiten mit Autokorsos etc aus? (Wir bitten darum, diese
Regelungen im Ausschuss zu erläutern)
Begründung:
Während der Abfassung dieser Anfrage ist Deutschland noch im Fußballfieber. Viele Remscheiderinnen und Remscheider drücken der deutschen Nationalmannschaft die Daumen, dass sie das nächste Spiel gegen Spanien packt und möglichst weit kommt – vielleicht sogar Europameister wird. Genauso fiebern viele Remscheiderinnen und Remscheider mit anderen Mannschaften mit und wünschen sich, dass die spanische, türkische, französische, englische etc. Nationalmannschaft möglichst weit kommt.
Am Ende freuen wir uns hoffentlich alle über ein großes und friedliches, völkerverbindendes Fußballspiel – auch in unserer Stadt.
Unser Dank gilt den Einsatz- und Ordnungskräften, die während dieser Fußball-Europameisterschaft wieder einmal besonders gefordert sind. Während andere feiern, müssen sie Überstunden schieben – zu unserer aller Sicherheit.
Alle Fans haben das Recht zu feiern. Alle Fans sollten gleich behandelt werden. Wichtig ist, dass sich alle an die bestehenden Regeln halten und dass die Einhaltung dieser Regeln auch in gleicher Weise kontrolliert und ggf. sanktioniert wird.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Fabian Knott
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS