Anfrage
zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 01.04.2025 sowie zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 06.05.2025:
Aktueller Sachstand: Vermüllung im Umfeld von Container-Standorten – Welche „strategisch-technischen Lösungsansätze“ wurden umgesetzt?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
sehr geehrter Herr Betriebsausschussvorsitzender Friese,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
In der Drucksache 16/6263 werden verschiedene Lösungsansätze genannt, wie man der Vermüllung im Umfeld von Container-Standorten Herr werden will:
1. Wie ist der Sachstand bei den Unterflurbehältern?
2. Wie ist der Sachstand bei der technischen Ausstattung der Standorte?
3. Wie ist der Sachstand bei den dezentralen Wertstoffhöfen?
4. Wie ist der Sachstand bei der eigenen Leerung der Textilcontainer?
5. Wie ist der Sachstand bei den Mülldetektiven / Beweismitteln?
Begründung:
In der Vergangenheit hat die CDU-Fraktion immer wieder auf die Vermüllung im Umfeld von Container-Standorten hingewiesen und Lösungen gefordert:
https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2767/Muellsituation-rund-um-die-Container-an-der-Lenneper-Strasse-nachhaltig-loesen.html
https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2392/Mehr-Sauberkeit-fuer-Remscheid.html
https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/1789/Situation-im-Umfeld-von-Wertstoffcontainern-verbessern-Pruefauftrag.html
https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2138/CDU-Fraktion-freut-sich-auf-Einsatz-der-Muelldetektive--Konstruktiver-Vorschlag-der-Remscheider-Christdemokraten-wird-im-neuen-Jahr-endlich-umgesetzt.html
Das Thema ist und bleibt ein Dauerbrenner und führt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Unmut, die sich eine saubere Stadt wünschen.
Am 22. Juli des vergangenen Jahres haben wir für verschiedene Ausschüsse eine
weitere Anfrage auf den Weg gebracht: https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2893/Vermuellte-Container-Standorte-im-gesamten-Stadtgebiet.html Wir wollten wissen, wie die Verwaltung das Problem der vermüllten Container-Standorte angehen und möglichst abstellen möchte.
Die Verwaltung hat mir der Drucksache 16/6263 geantwortet. Darin werden verschiedene Lösungen vorgeschlagen. Wir möchten wissen, welche strategisch-technische Lösungsansätze – so der Duktus der M-Vorlage – inzwischen umgesetzt wurden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Fabian Knott
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS
gez. Bernd Quinting
Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss TBR
