Anfrage

zur Sitzung des Rates am 10.04.2025:

Aktualisierte Bestandsaufnahme aller laufenden Maßnahmen der Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1. Welche Maßnahmen zur Stadtentwicklung verfolgt die Stadt Remscheid derzeit?

2. Wie ist hier der jeweilige Sachstand in puncto Zeitplanung, Kosten, Personaleinsatz?

3. In welcher Priorisierung werden diese Projekte verfolgt?

4. Stehen Fördermittel für die einzelnen Maßnahmen der Stadtentwicklung zur Verfügung? Wenn ja, in welcher Höhe? Wurden diese Fördermittel vollständig abgerufen? Wenn nein, warum nicht?

5. In welcher Form werden die Bürgerinnen und Bürger bei diesen Maßnahmen eingebunden?

6. Welche messbaren Fortschritte wurden bei den wesentlichen Stadtentwicklungsprojekten in dieser Wahlperiode erzielt?

Begründung:

Leider fehlt unserer Stadt ein integriertes Stadtentwicklungsprojekt aus einem Guss. Um einen aktuellen Überblick über die verschiedenen Stadtentwicklungsprojekte (z. B. Revitalisierung der Innenstadt, Entwicklung der Kölner Straße und der Freiheitstraße, Outlet-Planungen) in unserer Stadt zu erhalten, bitten wir um eine aktualisierte Bestandsaufnahme der laufenden Projekte.

Um der Verwaltung die Arbeit zu erleichtern und die Lesbarkeit der Mitteilungsvorlage zu erhöhen, bitten wir m eine kurze und prägnante Auflistung des Sachstands bei den verschiedenen Maßnahmen, die auch für jede Bürgerin und jeden Bürger, der sich nicht täglich mit Verwaltung und Politik beschäftigt, auf den ersten Blick verständlich ist. Die entsprechende Mitteilungsvorlage kann auch gern in Form einer knappen tabellarischen Übersicht erfolgen.

Nicht nur die Kommunalpolitik, sondern jede Bürgerin und jeder Bürger sollte sich mithilfe dieser Vorlage einen schnellen Überblick verschaffen können, ob wir bei den einzelnen Projekten im Zeitrahmen sind, ob die Kosten im Rahmen bleiben, ob genügend Personal für die Abwicklung der einzelnen Maßnahmen vorhanden ist etc.

Wir bitten darum, die Antwort der Verwaltung auch allen Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender