sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 16.09.2021 einstimmig der Beschlussvorlage 16/1478 „Warnung der Bevölkerung – Wiederaufbau von Sirenen“ zugestimmt (Siehe die Niederschrift der Ratssitzung vom 16.09.2021, S. 29 – 30). Zuvor hatte vor allem die CDU-Fraktion den flächendeckenden Aufbau stationärer System im Remscheider Stadtgebiet gefordert:

Wie ist hier der aktuelle Sachstand?

Begründung:

Für die CDU-Fraktion war und ist klar: Im Katastrophenfall benötigt unsere Stadt eine funktionierende, flächendeckende Technik. Daher haben wir uns bereits im Mai 2021 dafür stark gemacht, dass die Verwaltung im Rahmen eines Prüfauftrags darlegen soll, wie der erneute flächendeckende Aufbau der Sirenen zum Zweck der Warnung der Bevölkerung sichergestellt werden kann https://cdu-remscheid.de/lokalas_1_1_1942_Jascha-Woeste-Remscheid-braucht-den-flaechendeckenden-Aufbau-von-Sirenen-im-Stadtgebiet.html.

Nach dem Willen unserer Fraktion hätte schon Mitte letzten Jahres ein entsprechender Antrag gefasst werden können: https://www.radiorsg.de/artikel/remscheid-soll-wieder-sirenen-bekommen-966700.html. Doch es dauerte dann noch bis zur Ratssitzung am 16.09.2021, bis die Beschlussvorlage „Warnung der Bevölkerung – Wiederaufbau von Sirenen“ einstimmig beschlossen wurde.

Zum Sitzungstermin der BOS-Sitzung am 23.08.2022 ist dieser Antrag fast ein Jahr alt. Wir möchten daher wissen, wie der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Ratsbeschluss ist.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Roland Gedig

Sprecher der CDU-Fraktion im BOS