„Die CDU Remscheid ist sehr gut ins neue Jahr gestartet. Fleißige Helferinnen und Helfer haben der Witterung getrotzt und viele Wahlplakate zur Bundestagswahl aufgehängt. Der Auftritt unseres Ministerpräsidenten Hendrik Wüst im Schützenhaus war exzellent besucht und hat unsere Mitglieder und Gäste elektrisiert. Fährt man aber an der Freiheitstraße vorbei, dann reibt man sich angesichts eines XXL-Plakats der SPD mit dem Gesicht von Olaf Scholz verdutzt die Augen. ‚Mit Sicherheit mehr Wachstum‘ steht dort in fetten Lettern. Ist das ein Fake oder stammt das Plakat wirklich von der Partei und dem Kanzler, die dafür gesorgt haben, dass kein Zeitraum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so wachstumsschwach war wie die erste Hälfte der 2020er-Jahre? Und da haben nun mal Scholz und sein ‚kongenialer‘ Wirtschaftsminister Robert Habeck regiert“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann.
Manch älterer Kinofan mag sich angesichts dieser wolkigen und unglaubwürdigen Wahlversprechen an eine Filmkomödie aus dem Jahr 1989 mit dem Titel „Liebling, ich habe die Kinder geschrumpft“ erinnert fühlen. In dem Film lässt ein zerstreuter Erfinder versehentlich seine Kinder auf die Größe einer Bleistiftspitze schrumpfen.
„Scholz und Habeck haben die deutsche Wirtschaft jedoch durch Vorsatz und eine ideologische Politik geschrumpft. Stagnation und Rezession sind zu wenig. Wir brauchen wieder mehr Wirtschaftswachstum. Die CDU macht mit der ‚Agenda 2030‘ ein Angebot, wie wir wieder mehr Wachstum und Wohlstand erzielen können. Wir brauchen keine Radikalkur, aber echte Reformen, um unseren Arbeitsmarkt, unseren Sozialstaat und unsere Wirtschaft wieder fit für die Zukunft zu machen. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Die CDU will die arbeitende Mitte der Gesellschaft entlasten. Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Der Fleißig darf nicht der Dumme sein. Daher arbeiten wir daran, dass die Einkommenssteuer spürbar sinkt. Überstundenzuschläge sollen bei Vollzeitarbeit künftig steuerfrei sein. Wer freiwillig mehr arbeiten will, soll in Zukunft mehr Netto vom Brutto haben. Zurzeit erleben wir eine beispiellose Deindustrialisierung unseres Landes. Diese von Scholz und Habeck betriebene Wirtschaftspolitik ist eine Kampfansage insbesondere auch an unsere Stadt, die eine stolze Industrietradition hat“, ergänzt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Schmidt.
„Man fragt sich wirklich, welches Wachstum Scholz meint. In seiner Regierungszeit ist die gesellschaftliche Spaltung gewachsen. In seiner Regierungszeit sind die Preise und die Mieten gestiegen. In seiner Regierungszeit sind die finanziellen Belastungen der Menschen und der Unternehmen gewachsen. Und in seiner Regierungszeit sind leider auch die Zustimmungswerte für die Populisten und gesellschaftlichen Spalter von links und rechts gestiegen. Unser Ziel bei der ‚Agenda 2030‘ ist, dass unsere Wirtschaft mittelfristig wieder um zwei Prozent wächst. Das brauchen wir, um mehr in Bildung, um mehr in innere und äußere Sicherheit und um mehr in unsere Zukunft zu investieren. Olaf Scholz hatte drei Jahre Zeit, für mehr Wachstum zu sorgen. Er hat diese Zeit nicht genutzt. Er ist nun 66 Jahre alt. Laut Udo Jürgens fängt nun das Leben erst richtig an. Wir wünschen Olaf Scholz, dass er im politischen Ruhestand noch viele schöne neue Herausforderungen im privaten Bereich findet“, so Heidtmann.
