Neuigkeiten

20.03.2019
Vorstellung des Verträglichkeitsgutachtens: Mögliche Auswirkungen des DOC’s auf den Südbezirk

Anfrage zur Sitzung der BV 2 - Süd am 27.03.2019:  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehm...

20.03.2019   Stadtspitze hat unnötigen Zeitdruck aufgebaut
CDU-Fraktion stellt umfangreiche Anfrage zur Zukunft der BAF

„Bei der Entscheidung über die Zukunft des Vereins BAF hat die Verwaltung – wie wir finden völlig unnötig – einen ungeheuren Zeitdruck gegenüber den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern aufgebaut. Wir nehmen unser Mandat ern...

20.03.2019   Anfrage der CDU-Fraktion
Welche Zukunft hat der Verein BAF?

Wann hat der Verwaltungsvorstand entschieden, den Vertrag mit der BAF zu kündigen? (Bitte um Vorlage der entsprechenden Aktennotiz oder der entsprechenden Passage eines VV-Protokolls) Mit welchem zeitlichen Abstand zu diesem Beschluss sind alle im Ra...

19.03.2019
Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Aufstellen öffentlicher und kostenfreier Wasserspender

Anfrage zur Sitzung des Rates am 28. März 2019:  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten: 1.   ...

19.03.2019   „Augen zu und durch“ ist keine Devise verantwortungsvoller Kommunalpolitik
Sonderratssitzung zum Verein BAF

Die Sonderratssitzung zur BAF sei richtig und wichtig gewesen, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven. Doch es blieben weiterhin viele Fragen offen:„Die gestrige Ratssitzung haben viele Kolleginnen und Kollegen dazu genutzt, dem Verein BAF ein groß...

19.03.2019   Die CDU-Fraktion hatte zur Ratssitzung am 22.11.2018 einen Prüfauftrag gestellt in puncto öffentlicher kostenfreier Wasserspender:
Wann kommen die öffentlichen kostenfreien Wasserspender?
Zur Meldung

„Der Rat hat unserem Antrag im November mit großer Mehrheit zugestimmt. Doch seitdem gilt: ‚Still ruht der See‘. Die Verwaltung wurde im Rahmen eines Prüfauftrages gebeten zu untersuchen, mit welchen Kosten die Installation und Unterhaltung ...

15.03.2019   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Nettekoven kritisiert schlechtes Krisenmanagement der Stadtspitze und des Vorstands des Vereins BAF

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven kritisiert die mangelnde Transparenz des Oberbürgermeisters und spricht im Zusammenhang der Debatte über die Zukunft des Vereins BAF von einem Versagen der Verwaltungsspitze und des Vorstands des Vereins: „Da...

13.03.2019
Der GVV-Kinderfinder: Auch ein Modell für Remscheid zum Schutz unserer Kinder?

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 09.04.2019: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,   die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende An...

11.03.2019    Lenneps Bezirksbürgermeister und CDU-Ratsmitglied Markus Kötter freut sich, dass der Kimmenauer Weg eine Straßenbeleuchtung erhält:
Mehr Licht bedeutet mehr Sicherheit

„Das war eine Forderung der Bezirksvertretung Lennep. Wir haben uns in der BV 3 einstimmig dafür ausgesprochen. Lange Zeit hatte sich die Stadt bei Investitionen in die Straßenbeleuchtung zurückgehalten. Daher haben die Lenneper Ortspolitiker f&...

11.03.2019   Lennep ist auf einem guten Weg – Bezirksbürgermeister Markus Kötter machte Mut für die Zukunft
Bürgerempfang der BV 3

Lenneps Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU) berief sich zu Beginn seiner Ansprache beim traditionellen Bürgerempfang der Bezirksvertretung Lennep auf den französischen Schriftsteller Victor Hugo: „Die Zukunft hat viele Namen: Für S...

27.02.2019
Umsetzung des einstimmigen BV 4-Beschlusses zu den demontierten Sitzmöglichkeiten aus dem Park an der Gertenbachstraße

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen am 03. April 2019: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Stuhlmüller,   die CDU-Fraktion in der Bezirksvert...

22.02.2019   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Markus Kötter: „Gewerbegebiete sind keine Glaubensfrage“ – Politik muss immer in Alternativen denken

CDU-Ratsmitglied Markus Kötter erläutert noch einmal seine Haltung zum Thema Gewerbegebiete. Er stehe für eine harte politische Auseinandersetzung in der Sache, aber „unseriöse“ Politik, die bei den Bürgern falsche Hoffnung wecke, lasse er sich nicht gern vorwerfen: ...

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