CDU Partei und Fraktion Remscheid - Neuigkeiten - Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

26.07.2023 Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:

Aktueller Sachstand MVZ Kinder- und Jugendmedizin der Stadt Remscheid

Seit fast zwei Jahren verfügt die Stadt Remscheid nun über ein MVZ Kinder- und Jugendmedizin. Wir nehmen dies zum Anlass, um eine erste Bilanz der Arbeit dieser neuen Einrichtung zu erfragen. Vor diesem Hintergrund stellen wir die obigen Fragen.

25.07.2023 Weniger als 20 Prozent der Bus- und Bahnhaltestellen sind barrierefrei

Schlechte Noten für Remscheid

Anfrage zur Sitzung des Seniorenrats am 16.08.2023, zur Sitzung des Inklusionsrats am 23.08.2023, zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entw...

25.07.2023 Vorläufige Bilanz der Freibadsaison 2023

Sommer, Sonne, Schwimmbad

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 29.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 31.08.2023 sowie zur Sitzung des Rates am 14.0.2023:

25.07.2023 Remscheid braucht einen Notfallplan!

Mögliche Insolvenz von Alten- und Pflegeeinrichtungen

„Die zentrale Frage ist, ob die Stadt Remscheid einen Notfallplan hat, falls es auch bei uns zu einer Insolvenz einer Alten- oder Pflegeeinrichtung kommt. Im Jahr 2015 wurden in Remscheid 20 Bewohnerinnen und Bewohner der Allee-Residenz kurzfristig in anderen Einr...

24.07.2023

Gibt es einen Notfallplan der Stadt Remscheid für den Fall von Insolvenzen bei Alten- und Pflegeheimen?

Anfrage zur Sitzung des Seniorenrats am 16.08.2023 und zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:

07.07.2023 Ampel sollte mit der Union nun über einschneidende Verbesserungen beim Heizungsgesetz sprechen

Alexander Schmidt: „Bundesregierung ist stehend k.o.“

Die „Ampel“ will das Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause beschließen lassen. Die schweren handwerklichen Fehler der Bundesregierung schwächen die Demokratie, schaden dem Standort Deutschland und sind ein Aufbauprogramm für Populisten, sa...

07.07.2023 Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz

Aktueller Sachstand Problem- bzw. „Schrottimmobilien“ in Remscheid

In der Zeitschrift „Kommunal“ (Ausgabe 07 und 08 2023) findet sich ein Aufsatz von RA Dr. Maximilian Dombert. In diesem Aufsatz beschreibt der Autor „Kommunale Strategien gegen Schrottimmobilien“. Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass wir a...

06.07.2023 Der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann äußert sich kritisch zu den geplanten Kürzungen beim Elterngeld:

Streit ums Elterngeld: Pläne der Bundesfamilienministerin gehen zu Lasten der Familienplanung der Mittelschicht

„Bundesfamilienministerin Paus (Bündnis90/Die Grünen) plant, die Einkommensgrenzen beim Elterngeld zu senken. Aus meiner Sicht bedeutet dies einen gesellschaftspolitischen Rückschritt.

05.07.2023 Jens Nettekoven kritisiert überhastetes Heizungsgesetz

„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

„Das Gebäudeenergiegesetz in seiner jetzigen Form lässt viele Fragen offen. Experten halten das Vorhaben für unbezahlbar und auch nicht besonders wirksam für das Klima. Dass der zuständige Wirtschaftsminister Habeck so viel künstliche...

03.07.2023

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023 und zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 12.09.2023:

Ist das Parkhaus am Bahnhof weiterhin ein „Sorgenkind“?

03.07.2023

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 9. August 2023:

Sachstandsbericht zu den diversen Anfragen„Haltestellensituation für Schulkinder bei Birgden III verbessern“

03.07.2023

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 9. August 2023:

Sachstandsbericht zum Prüfauftrag „Parkregelung vor Pflegeeinrichtung Haus Talblick verbessern“