Neuigkeiten

03.08.2023
Das dröhnende Schweigen des Oberbürgermeisters beim Thema Grundsicherung im Alter – CDU-Fraktion hakt nach

„Am 23. Juni haben die Vorsitzende des Seniorenrats, Gundula Michel, und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dietmar Volk, den Oberbürgermeister angeschrieben. In ihrem Schreiben ging es um die langen Bearbeitungszeiten bei der Grundsicherung im A...

01.08.2023   Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 12.09.2023:
Leerungsintervalle auf der Werkzeugtrasse

Wir haben es selbst in der Hand, ob unsere Stadt sauber, sicher und ordentlich aussieht. Leider machen einige Bürgerinnen und Bürger hierbei nicht mit und verunreinigen unsere Stadt. Ein Ergebnis des Bürgermonitors war, dass sich zum Beispiel Fußg&a...

31.07.2023   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz
Aktueller Sachstand Bau von Sozialwohnungen in Remscheid

„Die Zahl an Sozialwohnungen ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Dabei hat die Ampel-Koalition eigentlich ambitionierte Ziele. Kritik gibt es an der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik“, berichtet das Nachrichtenportal tagesschau.de https://www.tagesschau....

31.07.2023    Der Zugang zu unserem Kino verlottert immer mehr
Schandfleck in der Innenstadt -

„Wir haben in Remscheid alle jahrelang für ein Kino in unserer Stadt gekämpft. Jetzt haben wir wieder eins – zum Glück. Als ich in der letzten Woche zu einer Veranstaltung der Remscheider Senioren Union zu Fuß unterwegs war, ist mir ...

28.07.2023   Wir brauchen endlich wieder einen Wirtschaftsminister mit Sachverstand
IWF-Prognose: Deutschlands Wirtschaft schmiert ab

Die aktuelle Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) fällt alarmierend aus: Deutschland schneidet im Vergleich mit anderen Industrienationen katastrophal schlecht ab und wird als einziges großes Land wohl eine schrumpfende Wirtschaftsleistung ha...

27.07.2023   Wenn der Bund nicht endlich handelt, frohlocken nur die Populisten
Das kommunale Altschuldenproblem lässt sich nicht einfach „aussitzen“

Die kommunale Verschuldung in den Kernhaushalten ist 2022 um 1,5 Prozent gestiegen. Das geht aus den Daten hervor, die das statistische Landesamt zur kommunalen Verschuldung im Jahr 2022 gestern veröffentlicht hat. Der Bund müsse endlich bei der Altschulden-Pr...

27.07.2023   Wann erhalten fast 800 Kinder mit gesetzlichem Betreuungsanspruch einen Kita-Platz?
Kita-Platznot in Remscheid:

Immer wieder ist von der „Kita-Not“ in Remscheid die Rede. Radio RSG berichtete Ende Januar von rund 600 fehlenden Plätzen für Kinder mit Rechtsanspruch. Der RGA https://www.rga.de/lokales/remscheid/kita-not-es-fehlen-600-weitere-plaetze-92166337.h...

27.07.2023   Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid
Aktueller Sachstand ehemaliges Sinn Leffers-Gebäude

  Seit Februar 2009 beschäftigt die leerstehende Sinn Leffers-Ruine Politik und Verwaltung in Remscheid. Für die Bürgerinnen und Bürger ist sie ein dauerhaftes Ärgernis und ein Stein des Anstoßes. Für viele ist sie Sinnbild daf&...

26.07.2023   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:
Aktueller Sachstand MVZ Kinder- und Jugendmedizin der Stadt Remscheid

Seit fast zwei Jahren verfügt die Stadt Remscheid nun über ein MVZ Kinder- und Jugendmedizin. Wir nehmen dies zum Anlass, um eine erste Bilanz der Arbeit dieser neuen Einrichtung zu erfragen. Vor diesem Hintergrund stellen wir die obigen Fragen.

25.07.2023   Weniger als 20 Prozent der Bus- und Bahnhaltestellen sind barrierefrei
Schlechte Noten für Remscheid

Anfrage zur Sitzung des Seniorenrats am 16.08.2023, zur Sitzung des Inklusionsrats am 23.08.2023, zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entw...

25.07.2023   Vorläufige Bilanz der Freibadsaison 2023
Sommer, Sonne, Schwimmbad

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 29.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 31.08.2023 sowie zur Sitzung des Rates am 14.0.2023:

25.07.2023   Remscheid braucht einen Notfallplan!
Mögliche Insolvenz von Alten- und Pflegeeinrichtungen

„Die zentrale Frage ist, ob die Stadt Remscheid einen Notfallplan hat, falls es auch bei uns zu einer Insolvenz einer Alten- oder Pflegeeinrichtung kommt. Im Jahr 2015 wurden in Remscheid 20 Bewohnerinnen und Bewohner der Allee-Residenz kurzfristig in anderen Einr...

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