Neuigkeiten

27.07.2023   Wann erhalten fast 800 Kinder mit gesetzlichem Betreuungsanspruch einen Kita-Platz?
Kita-Platznot in Remscheid:

Immer wieder ist von der „Kita-Not“ in Remscheid die Rede. Radio RSG berichtete Ende Januar von rund 600 fehlenden Plätzen für Kinder mit Rechtsanspruch. Der RGA https://www.rga.de/lokales/remscheid/kita-not-es-fehlen-600-weitere-plaetze-92166337.h...

27.07.2023   Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid
Aktueller Sachstand ehemaliges Sinn Leffers-Gebäude

  Seit Februar 2009 beschäftigt die leerstehende Sinn Leffers-Ruine Politik und Verwaltung in Remscheid. Für die Bürgerinnen und Bürger ist sie ein dauerhaftes Ärgernis und ein Stein des Anstoßes. Für viele ist sie Sinnbild daf&...

26.07.2023   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:
Aktueller Sachstand MVZ Kinder- und Jugendmedizin der Stadt Remscheid

Seit fast zwei Jahren verfügt die Stadt Remscheid nun über ein MVZ Kinder- und Jugendmedizin. Wir nehmen dies zum Anlass, um eine erste Bilanz der Arbeit dieser neuen Einrichtung zu erfragen. Vor diesem Hintergrund stellen wir die obigen Fragen.

25.07.2023   Weniger als 20 Prozent der Bus- und Bahnhaltestellen sind barrierefrei
Schlechte Noten für Remscheid

Anfrage zur Sitzung des Seniorenrats am 16.08.2023, zur Sitzung des Inklusionsrats am 23.08.2023, zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entw...

25.07.2023   Vorläufige Bilanz der Freibadsaison 2023
Sommer, Sonne, Schwimmbad

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 29.08.2023, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 31.08.2023 sowie zur Sitzung des Rates am 14.0.2023:

25.07.2023   Remscheid braucht einen Notfallplan!
Mögliche Insolvenz von Alten- und Pflegeeinrichtungen

„Die zentrale Frage ist, ob die Stadt Remscheid einen Notfallplan hat, falls es auch bei uns zu einer Insolvenz einer Alten- oder Pflegeeinrichtung kommt. Im Jahr 2015 wurden in Remscheid 20 Bewohnerinnen und Bewohner der Allee-Residenz kurzfristig in anderen Einr...

24.07.2023
Gibt es einen Notfallplan der Stadt Remscheid für den Fall von Insolvenzen bei Alten- und Pflegeheimen?

Anfrage zur Sitzung des Seniorenrats am 16.08.2023 und zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:

07.07.2023   Ampel sollte mit der Union nun über einschneidende Verbesserungen beim Heizungsgesetz sprechen
Alexander Schmidt: „Bundesregierung ist stehend k.o.“

Die „Ampel“ will das Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause beschließen lassen. Die schweren handwerklichen Fehler der Bundesregierung schwächen die Demokratie, schaden dem Standort Deutschland und sind ein Aufbauprogramm für Populisten, sa...

07.07.2023   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz
Aktueller Sachstand Problem- bzw. „Schrottimmobilien“ in Remscheid

In der Zeitschrift „Kommunal“ (Ausgabe 07 und 08 2023) findet sich ein Aufsatz von RA Dr. Maximilian Dombert. In diesem Aufsatz beschreibt der Autor „Kommunale Strategien gegen Schrottimmobilien“. Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass wir a...

06.07.2023   Der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann äußert sich kritisch zu den geplanten Kürzungen beim Elterngeld:
Streit ums Elterngeld: Pläne der Bundesfamilienministerin gehen zu Lasten der Familienplanung der Mittelschicht

„Bundesfamilienministerin Paus (Bündnis90/Die Grünen) plant, die Einkommensgrenzen beim Elterngeld zu senken. Aus meiner Sicht bedeutet dies einen gesellschaftspolitischen Rückschritt.

05.07.2023    Jens Nettekoven kritisiert überhastetes Heizungsgesetz
„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

„Das Gebäudeenergiegesetz in seiner jetzigen Form lässt viele Fragen offen. Experten halten das Vorhaben für unbezahlbar und auch nicht besonders wirksam für das Klima. Dass der zuständige Wirtschaftsminister Habeck so viel künstliche...

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