Neuigkeiten

„Die Zukunft der Alleestraße liegt uns allen am Herzen. Die CDU-Fraktion hatte schon vor über zwei Jahren eine Diskussion über eine Öffnung der Alleestraße für den Autoverkehr angestoßen. Bereits damals waren wir der Ansicht...

„Wir brauchen mehr mutige und zukunftsorientierte Persönlichkeiten, die selbstständig werden und Unternehmen gründen wollen.“ Dies war eine Kernaussage des Vorsitzenden Alexander Lampe anlässlich der Frühjahrs-Matinee der MIT Remsche...

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven bedauert, dass der BAF-Vorstand das Gesprächsangebot der CDU-Fraktion nicht annimmt:   „Ich finde es schade, dass der Vorstand des Vereins BAF am kommenden Montag vor der entscheidenden Ratssitzung am 28. M&...

„In der Ratssitzung am 18.03. haben Oberbürgermeister Mast-Weisz und Sven Wolf völlig zu Recht den ehrenamtlichen Einsatz der Mitarbeiter des Vereins BAF bei der Flüchlingskrise gelobt. Doch nun legt ihr Parteifreund, Bundesfinanzminister Olaf Schol...

Anfrage zur Sitzung der BV 2 - Süd am 27.03.2019:  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehm...

„Bei der Entscheidung über die Zukunft des Vereins BAF hat die Verwaltung – wie wir finden völlig unnötig – einen ungeheuren Zeitdruck gegenüber den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern aufgebaut. Wir nehmen unser Mandat ern...

Wann hat der Verwaltungsvorstand entschieden, den Vertrag mit der BAF zu kündigen? (Bitte um Vorlage der entsprechenden Aktennotiz oder der entsprechenden Passage eines VV-Protokolls) Mit welchem zeitlichen Abstand zu diesem Beschluss sind alle im Ra...

Anfrage zur Sitzung des Rates am 28. März 2019:  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten: 1.   ...

Die Sonderratssitzung zur BAF sei richtig und wichtig gewesen, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven. Doch es blieben weiterhin viele Fragen offen:„Die gestrige Ratssitzung haben viele Kolleginnen und Kollegen dazu genutzt, dem Verein BAF ein groß...

„Der Rat hat unserem Antrag im November mit großer Mehrheit zugestimmt. Doch seitdem gilt: ‚Still ruht der See‘. Die Verwaltung wurde im Rahmen eines Prüfauftrages gebeten zu untersuchen, mit welchen Kosten die Installation und Unterhaltung ...

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven kritisiert die mangelnde Transparenz des Oberbürgermeisters und spricht im Zusammenhang der Debatte über die Zukunft des Vereins BAF von einem Versagen der Verwaltungsspitze und des Vorstands des Vereins: „Da...

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 09.04.2019: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,   die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende An...