Neuigkeiten

26.07.2024   Städtische Kommunikationspolitik zum Outlet muss besser werden
Wann liegen endlich die Gutachten vor?

Es ist wichtig, dass die Politik die einzelnen Gutachten separat vor dem Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung beraten kann. Der Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung wurde für das 4. Quartal terminiert. Daher erwarten wir von dem Beigeordneten Pete...

26.07.2024   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit und der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen
Welche Perspektive hat die Sportanlage Klausen?

Die Überschrift „1. FC Klausen steht vor der Auflösung“ im Remscheider General-Anzeiger vom 17. 07.2024 lässt befürchten, dass in Lüttringhausen demnächst eine Lücke in der Kinder- und Jugendarbeit zu füllen sein wird....

25.07.2024   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität
E-Mobilität: Warum weist die Stadt Remscheid bei FlächenTOOL keine eigenen Flächen aus, um den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur voranzubringen?

Wir haben bei „The Pioneer“  gelesen, dass es ein sogenanntes FlächenTool gibt, in dem potentielle Flächen für Elektroladestationen ausgewiesen werden. Hier können sowohl private als auch staatliche Anbieter ihre Flächen zur Ver...

24.07.2024   Was können wir gemeinsam im nächsten Jahr (hoffentlich!) besser machen?
Bilanz des Street Food Festivals 2024

Wir sind dankbar, dass das Street Food Festival in diesem Jahr – wenn auch unter erschwerten Bedingungen – überhaupt stattfinden konnte. Wir verstehen diese Anfrage daher auch ausdrücklich nicht als „Schuldzuweisung“ oder „Anklage...

24.07.2024   Die nächste Pandemie kommt bestimmt
Wiedervorlage: Aktueller Sachstandsbericht zum Antrag der CDU-Fraktion für ein Gesundheitsamt der Zukunft

Die Stadt Remscheid darf keine weitere Zeit mehr verlieren und braucht nach Jahrzehnten des untätigen Wartens endlich eine Perspektive für das Gesundheitsamt der Stadt Remscheid!

24.07.2024   Der Zustand der Sinn-Leffers-Ruine steht sinnbildlich für die städtischen Erfolge bei der Revitalisierung der Innenstadt
Abgewrackt, vermoost, leer und beschmiert

„Ein Sinnbild für den Stillstand bei der Revitalisierung der Innenstadt ist das ehemalige Sinn-Leffers-Gebäude. Hat man Gäste zu Besuch, dann sollte man sie nicht durch die Engelspassage auf die Alleestraße führen. Nachdem sie durch den A...

23.07.2024    Was unternimmt die Verwaltung gegen die Ausbreitung invasiver Pflanzen? – CDU-Fraktion hat schon 2017 gewarnt
Riesenbärenklau und Co

Der CDU-Fraktion wird von verschiedener Seite ja gern vorgeworfen, sie stelle sehr viele Anfragen und Anträge. Dabei wird gern übersehen, dass dies zu den Kernaufgaben einer Ratsfraktion gehört. Neben eigenen Vorschlägen und Ideen, die ihren Weg in A...

22.07.2024   Welche Lösung hat die Verwaltung?
Vermüllte Container-Standorte im gesamten Stadtgebiet:

Das Umfeld vieler Container-Standorte für Altpapier, Glas etc. im Remscheider Stadtgebiet gleicht einem „Schlachtfeld“ (Radio RSG). Dort werden jeden Tag Kleidung, Sperrmüll und Restmüllsäcke wild abgelegt, wie die Technischen Betriebe Re...

22.07.2024   Wie beurteilt die Remscheider Fachverwaltung die neue „Talahon“-Bewegung unter jungen Migranten?
Frauenverachtend, homophob und gewaltverherrlichend:

„Während in den Geschäften der Fußgängerzonen Pride-Flaggen wehen, erobert eine neue Jugend-Bewegung die Innenstädte. Junge Migranten mit Umhänge- oder Bauchtaschen von Gucci, Armani oder Lacoste und noch mehr falschen Luxus-Klamotte...

19.07.2024   Werden unsere Jobcenter kaputtgespart?
Mögliche Auswirkungen des Bundeshaushaltes der Ampel-Parteien:

Die Berliner Ampel-Parteien haben sich auf die Zahlen für den vorläufigen Bundeshaushalt geeinigt. Unserem Kenntnisstand nach verfügen die Jobcenter bereits über die aktuellen, prognostizierten Zahlen für das Jahr 2025. Wir befürchten, dass...

19.07.2024   Anfrage der CDU-Fraktion
Demokratie beginnt vor Ort – 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland an unseren Schulgebäuden würdigen

  Hintergrund unseres Vorschlages waren das 75-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland und die Tatsache, dass zurzeit zahlreiche Schulbaumaßnahmen anstehen. Beispielsweise wurde in der Sitzung vorgeschlagen, Elemente wie den ersten Artikel des G...

17.07.2024   Aktualisierung 2024
Sachstandsbericht Hochwasserschutz Morsbachtal –

Am vergangenen Wochenende hat sich das Starkregenereignis mit all seinen menschlichen und wirtschaftlichen Tragödien zum dritten Mal gejährt. Seither ist das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines verstärkten Hochwasserschutzes in Bevölkerung u...

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