Neuigkeiten

04.04.2017
Strategische Personalplanung in der Stadtverwaltung
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Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantwo...

04.04.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf den Prüfstand stellen
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Es ist an der Zeit, dass wir die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Remscheid auf den Prüfstand stellen“, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven. Die Stadtspitze hatte Anfang 2016 vehement für ihre Einführung geworben. Die ...

03.04.2017
„Schulhof“ der ehemaligen Hauptschule Terstegenstraße
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 25. April 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler, die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der o...

03.04.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
CDU-Anfrage zu befristeten Arbeitsverhältnissen zeigt Wirkung
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„Es ist gut, dass unsere Anfrage zu den befristeten Arbeitsverhältnissen in der Stadtverwaltung den Oberbürgermeister offenbar zu einem Umdenken veranlasst hat. Auch wenn in der Ratssitzung der vergangenen Woche wegen der urlaubsbedingten Abwesenheit des...

29.03.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Bleiberecht wäre ein falsches Signal
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„Die CDU in Remscheid hat in jüngster Zeit verschiedentlich als Fraktion und Partei Stellung bezogen zur Flüchtlingssituation in unserer Stadt. Unsere Haltung war immer klar und resultiert aus dem christlichen Menschenbild. Zunächst einmal haben wir...

28.03.2017   Der Bundestagspräsident wird am 12. April auf Einladung der CDU im Teo Otto Theater sprechen
CDU freut sich auf Norbert Lammert

Ich freue mich, dass unser Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert (CDU) meiner Einladung gefolgt ist und am 12. April zu uns nach Remscheid kommt. Unser Bundestagspräsident wird eine Ansprache zur aktuellen politischen Situation in unserem Lande hal...

27.03.2017   CDU-Kreisvorsitzender Jens Nettekoven äußert sich zufrieden zur Wahl im Saarland
Stimmungen sind keine Stimmen
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„Über das überzeugende Abschneiden der Saar-CDU habe ich mich sehr gefreut. Als Kreisvorsitzender der CDU Remscheid gratuliere ich meiner Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer sehr herzlich. Die Wählerinnen und Wähler haben die gute Arbeit ...

23.03.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
CDU-Fraktion will saubere Schulen
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„Mit unserer Anfrage für die letzte Sitzung des Schulausschusses haben wir offensichtlich ins Schwarze getroffen. Wir hatten angefragt, wie es um die Sauberkeit der Remscheider Schulen bestellt sei und ob eine regelmäßige Grundreinigung durchgef&uu...

23.03.2017
Stand der Vereinbarung zwischen Stadt Remscheid und DITIB
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. März 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten: 1.    Wie ...

22.03.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Nicht weitere Hürden für konsequente Abschiebungen aufbauen
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„Wir brauchen mehr Abschiebungen geduldeter Ausländer und nicht weniger. Dies ist im Interesse der Menschen mit einer echten Bleibeperspektive und der übrigen Bevölkerung. Wenn diejenigen, denen nach einem langwierigen und gründlichen Verfahren...

20.03.2017
Remscheider haben ein Grundrecht auf Sicherheit
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„In der vergangenen Woche ist es zum wiederholten Mal zu einer Massenschlägerei in unserer Stadt gekommen. Diesmal war nicht der Ebert-Platz, sondern die Freiheitsstraße betroffen. Wir dürfen solche Vorkommnisse nicht mit einem Achselzucken zur Ken...

17.03.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Hohe Kosten für Flüchtlinge stellen langfristig ein Problem für unseren Haushalt dar
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„Die 323 geduldeten Personen belasten momentan den städtischen Haushalt mit 279.718 Euro (Stichtag 10.02.2017)“. Mit diesen Worten antwortet die Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion hatte verschiedene Fragen zur hohen Zahl an ...

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