Neuigkeiten

25.07.2018
Warum wurde der am 24. September 2015 – also vor drei Jahren(!) – gefasste einstimmige Beschluss zur Einführung eines Bürgerhaushalts von der Verwaltungsspitze nicht umgesetzt?
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27. September 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:   Der Rat der Stadt ...

25.07.2018
Der Zentrale Omnibusbahnhof auf dem Friedrich-Ebert-Platz und die Verkehrswende
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Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 11. September 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehme...

25.07.2018
Verzögerungen beim Bau der neuen Kindertagesstätten
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Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. September 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:   Aus wel...

23.07.2018   Sollte die Stadt dies mit kostenfreiem WLAN noch begünstigen?
Bademeister schlagen Alarm: Smartphones in Schwimmbädern lenken Eltern ab
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Viele Eltern schauen im Schwimmbad mehr auf ihr Smartphone als auf ihre Kinder, sagt der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Markus Kötter erinnert daran, dass die CDU bereits vor ei...

20.07.2018   CDU-Politiker Markus Kötter erinnert an den einstimmigen Ratsbeschluss vom September 2015
Was ist aus den Plänen für einen Remscheider Bürgerhaushalt geworden?

Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Markus Kötter erinnert daran, dass der Rat der Stadt Remscheid am 24. September 2015 einstimmig für einen Bürgerhaushalt votiert habe. Damals sei mit 49 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung beschl...

18.07.2018   Jens Nettekoven: Denkverbote in puncto Ebert-Platz bringen uns nicht weiter
CDU fordert mehr Flexibilität und Souveränität der Stadtspitze

Der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven zeigt sich enttäuscht über die Reaktion des Oberbürgermeisters auf die neuen Ideen für die Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes:

17.07.2018   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Hat die Verwaltungsspitze kein ernsthaftes Interesse an einer Revitalisierung unserer Innenstadt?

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven moniert, dass die Verwaltung mit den beschlossenen Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt nicht vorankommt. Bis zum Mai 2019 fordert er konkrete Zahlen bzw. Kosten für alle Maßnahmen: „Die Revita...

17.07.2018
Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes und Revitalisierung der Innenstadt als Ganzes denken: Alle 36 Maßnahmen der Revitalisierung der Remscheider Innenstadt mit Kosten und einem Zeitplan hinterlegen und eine Begründung für die Priorisierung der Maßnahm
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Antrag zur Sitzung des Rates am 27. September 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftr...

17.07.2018   Pressemitteilung
Elke Rühl: „Auch die Bezirksvertretungen sollten beim Thema Grünflächenpflege mitreden“
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Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von Remscheid-Süd, Elke Rühl, unterstützt den Antrag der CDU-Fraktion für eine bessere Pflege der städtischen Grünflächen. Sie appelliert an Politik und Verwaltung, auch die Bezirksvertr...

10.07.2018   Pressemitteilung
Wir brauchen ein gestärktes EU-Parlament und keine weitere Zersplitterung

  Der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven hält es für richtig, dass spätestens ab 2024 wieder eine Sperrklausel bei der Wahl zum Europaparlament greifen wird. Nur so sei ein effizienteres Arbeiten des EU-Parlaments sichergestellt:

09.07.2018
Organisatorische, wirtschaftliche und personelle Überprüfung des Bereiches Grünflächen bei der TBR
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Antrag zur Sitzung des Rates am 27. September 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird in ein...

09.07.2018   „Der Bereich der städtischen Grünflächenpflege ist seit langem unterfinanziert und personell ausgezehrt“, sagt CDU-Ratsherr Markus Kötter.
CDU-Fraktion macht sich für städtische Grünflächenpflege stark
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„Wir wollen, dass zunächst der tatsächliche Personal- und Finanzbedarf ermittelt wird, der nötig ist, um den Aufgaben in diesem Bereich wieder angemessen nachzukommen. Hierzu benötigen wir ein Konzept, das die Grünflächenpflege in Rem...

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