Neuigkeiten

24.02.2022   Heidtmann und Kötter:
„Wir bekunden unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine“

„Putin führt offen Krieg gegen die Ukraine und greift das militärisch schwächere Land von mehreren Seiten aus an. Wenn der russische Herrscher davon spricht, dass man eine ‚Entnazifizierung und Entmilitarisierung‘ des Nachbarlandes anstr...

23.02.2022   Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.04.2022:
Vergabe von Jugendhilfeleistungen der Schulsozialarbeit unzulässig?

Der Verwaltungsgerichtshof München hat die Anwendung des Vergabeverfahrens für Angebote der Schulsozialarbeit nach den §§13, §13a SGB VIII für unzulässig erklärt. In der Begründung wird unter anderem darauf verwiesen, dass es...

22.02.2022   Robert Habeck und sein Eintreten für einen späteren Rentenbeginn
„Wenn Du geschwiegen hättest, wärst Du ein Philosoph geblieben“

Gegenüber dem „Handelsblatt“ hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ein höheres Renteneintrittsalter ausgesprochen, um die Folgen des Fachkräftemangels abzufedern. Wer wolle, müssen länger flexibel arb...

21.02.2022
CDU-Fraktion erkundigt sich nach Sachstand bei den Notfallplänen – Wie ist unsere Stadt auf Bedrohungsszenarien vorbereitet?

Im Dezember des vergangenen Jahres berichteten RGA und Bergische Morgenpost über Corona-Notfallpläne der Stadt Remscheid. Diese sollen die Handlungsfähigkeit sicherstellen: „Aber wie steht es um andere Bedrohungsszenarien?“, fragt Roland Ge...

18.02.2022
Corona: Wenn verantwortungsbewusst geöffnet wird, muss „normales“ kommunalpolitisches Arbeiten so schnell es geht wieder möglich sein

Bis zum 20. März sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Daher müsse auch zeitnah wieder weitestgehend „normales“ kommunalpolitisches Ar...

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